Malente RSS-Feed Malente RSS-Feed Thu, 27 Jul 2017 02:49:14 +0200 Zend_Feed_Writer 1.12.3 (http://framework.zend.com) https://www.malente.de/aktuelles Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung Thu, 20 Jul 2017 08:49:00 +0200 https://www.malente.de/aktuelles/aid/1181 https://www.malente.de/aktuelles/aid/1181 Öffentliche Bekanntmachung

Widerspruch gegen die Datenübermittlung gemäß § 42 Abs. 2 und Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen gemäß § 50 Abs. 1 bis 3 Bundesmeldegesetz (BMG)

Widerspruch gegen die Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften durch den Familienangehörigen eines Mitgliedes dieser Religionsgesellschaft

Die Gemeinde Malente weist gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BMG auf das Recht zum Widerspruch gegen die Datenübermittlung nach § 42 Abs. 2 BMG hin.

„Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde von diesen Familienangehörigen folgende Daten übermitteln:

1. Vor- und Familienname,

2. Geburtsdatum und Geburtsort,

3. Geschlecht,

4. Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft,

5. derzeitige Anschriften und letzte frühere Anschriften,

6. Auskunftssperren nach § 51 BMG sowie

7. Sterbedatum.“

Der Widerspruch gilt nicht für die Datenübermittlung zum Zwecke des Steuererhebungsrechts der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften. Er ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung einzulegen und gilt bis zu seinem Widerruf.

Widerspruch gegen Melderegisterauskünfte an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen

Die Gemeinde Malente weist gemäß § 50 Abs. 5 BMG auf das Recht zum Widerspruch gegen Melderegisterauskünfte nach § 50 Abs. 1 BMG hin.

„Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangegangenen Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.“

Der Widerspruch gegen diese Melderegisterauskünfte ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder Hauptwohnung einzulegen und gilt bis zu seinem Widerruf.

Widerspruch gegen Melderegisterauskünfte an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen

Die Gemeinde Malente weist gemäß § 50 Abs. 5 BMG auf das Recht zum Widerspruch gegen Melderegisterauskünfte nach § 50 Abs. 2 BMG hin.

„Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde Auskunft erteilen über

1. Familienname,

2. Vornamen,

3. Doktorgrad,

4. Anschrift sowie

5. Datum und Art des Jubiläums.

Altersjubiläen im Sinne des Satzes 1 sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.“

Der Widerspruch gegen diese Melderegisterauskünfte ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung, Hauptwohnung und jeder Nebenwohnung gesondert einzulegen und gilt bis zu seinem Widerruf.

Widerspruch gegen Melderegisterauskünfte an Adressbuchverlage

Die Gemeinde Malente weist gemäß § 50 Abs. 5 BMG auf das Recht zum Widerspruch gegen Melderegisterauskünfte nach § 50 Abs. 3 BMG hin.

„Adressbuchverlagen darf zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilt werden über deren

1. Familiennamen,

2. Vornamen,

3. Doktorgrad und

4. derzeitige Anschriften.

Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden.“

Der Widerspruch gegen diese Melderegisterauskünfte ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung, Hauptwohnung und jeder Nebenwohnung gesondert einzulegen und gilt bis zu seinem Widerruf.

Bei Fragen zu diesen Widersprüchen wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro der Gemeinde Malente unter den Telefonnummern 04523/9920-13, -17 oder -18.

 

 Bad Malente-Gremsmühlen, den 19.07.2017

Gemeinde  M a l e n t e

- Die Bürgermeisterin -

gez. Rönck

 

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Pressemitteilung Nr. 25/2017 Mon, 17 Jul 2017 08:25:00 +0200 https://www.malente.de/aktuelles/aid/1180 https://www.malente.de/aktuelles/aid/1180 Die nächste Bürgersprechstunde findet statt am

 

Donnerstag, 27.07.2017, in der Zeit von 16.00 – 18.00 Uhr,

im Rathaus, Büro der Bürgermeisterin, 1. Stock, Zimmer 23/24.

 

Frau Bürgermeisterin Rönck freut sich auf eine rege Beteiligung und bittet um Verständnis, dass die Bürgersprechstunden nunmehr um 18.00 Uhr enden und eine Vergabe von festen Terminen weiterhin nicht möglich ist. Bitte planen Sie eine eventuelle Wartezeit ein.

 

gez.

Tanja Rönck

(Bürgermeisterin)

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Pressemitteilung Nr. 24/2017 Mon, 17 Jul 2017 08:21:00 +0200 https://www.malente.de/aktuelles/aid/1179 https://www.malente.de/aktuelles/aid/1179 In dem Zeitraum vom 24.07.2017 bis 31.08.2017 wird die Neversfelder Straße, inklusive des Gehweges, aufgrund von Straßenunterhaltungsarbeiten in Höhe der Neversfelder Straße 15 und 17 voll gesperrt. Bereits ab der Ecke Marktstraße und Grebiner Weg ist die Neversfelder Straße nur noch für Anlieger bis zur Baustelle freigegeben.

Eine Umleitung über den Grebiner Weg, die Sebastian-Kneipp-Straße und die Bahnhofstraße ist ausgeschildert.

Von der Vollsperrung sind die Haltestelle an der Gemeinschaftsschule in Malente (Linie 5507) und die Haltestelle Neversfelde (Linie 5510) betroffen. Diese werden in der Zeit der Vollsperrung nicht bedient.

Der Bürgerbus wird in Neversfelde weiterhin halten. Es ist jedoch durch die Vollsperrung mit kleineren Verspätungen zu rechnen. Die Haltestelle an der Gemeinschaftsschule wird nicht angefahren, dafür aber die Haltestelle Magnusshof.

Alle Betroffenen werden gebeten sich auf die Verkehrsbehinderungen einzustellen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

 

Gemeinde Malente

- Die Bürgermeisterin -                                

Tanja Rönck                                  

(Bürgermeisterin)

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Pressemitteilung Nr. 23/2017 Wed, 12 Jul 2017 08:50:00 +0200 https://www.malente.de/aktuelles/aid/1178 https://www.malente.de/aktuelles/aid/1178 Malbegeisterte Kinder und Jugendliche im Alter von 10 bis 21 Jahren sind in der 2. und 3. Sommerferienwoche aufgerufen, mit ihrem Talent und ihrer Hilfe eine bunte Unterwasserwelt zu zaubern. Christine Duggen (Lehrerin an der Schule an den Auewiesen) und ihr Sohn Mads geben der Wand der Malenter Gleisunterführung am Bahnhof gemeinsam mit der Jugendpflege einen neuen Anstrich.

In den beiden Wochen kann montags bis freitags zwischen 10 und 17 Uhr fleißig mitgeholfen werden. Für die Teilnahme an einem oder mehreren Tagen, bitte im Jugendkulturzentrum (Mo-Fr.: 15-19 Uhr) oder direkt bei Christine Duggen unter 0176/43034755 anmelden. Die Aktion ist für die TeilnehmerInnen kostenlos. Mitzubringen sind geeignete Kleidung, Verpflegung und gute Laune.

 

Gemeinde Malente

- Die Bürgermeisterin -                     

     Tanja Rönck

    (Bürgermeisterin)

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