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Städtebauförderung in der Gemeinde Malente

 

Historie ASO Malente

Einleitungsbeschluss und Gebietsabgrenzung

 

Städtebauförderung in der Gemeinde Malente

 

Vorbereitende Untersuchungen – was ist das?

Die Gemeinde Malente wurde 2017 vom Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration Schleswig-Holstein (MILI) in das Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" aufgenommen. Um als Stadt/Gemeinde oder Kommune Fördermittel aus dem Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zu bekommen, müssen bestimmte rechtliche Voraussetzungen geschaffen werden. Die gesetzlichen Regelungen dazu sind im Besonderen Städtebaurecht des Baubesetzbuches (BauGB) geregelt.

 

Voraussetzung für die Städtebauförderung

Für den Einsatz von Fördermitteln muss

- die Ausweisung eines Maßnahmengebietes und / oder 

- die Festlegung eines Sanierungsgebiets im Rahmen einer Sanierungssatzung erfolgen.

Mit Hilfe der vorbereitenden Untersuchungen, einem stadtplanerischen Rechtsinstrument, möchte die Gemeinde Malente die aktuelle Situation vor Ort ermitteln lassen und im Anschluss einen Vorschlag für ein Maßnahmengebiet dem Ministerium unterbreiten.

Ziel der vorbereitenden Untersuchungen ist es, einen Überblick über die Notwendigkeit der städtebaulichen Sanierung zu gewinnen. Das Untersuchungsgebiet der vorbereitenden Untersuchung ergibt sich aus nachstehender Darstellung:

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Nach Beschlussfassung der Gemeinde Malente am 14.12.2017 über die Einleitung der vorbereitenden Untersuchung wurde die Erstellung an ein externes Planungsbüro übertragen. Der Auftrag wurde an die BIG Städtebau GmbH vergeben. Die BIG nimmt die Erstellung in Kooperation mit dem Planungsbüro EBP Deutschland GmbH vor, welche mit dem übergeordneten Zukunftsprozess „Malente 2030" betraut war.

 

Ablauf der vorbereitenden Untersuchungen

Ein wesentlicher Bestandteil der vorbereitenden Untersuchungen ist die Ermittlung der städtebaulichen, strukturellen und sozialen Verhältnisse sowie ihrer Wechselwirkungen innerhalb des Untersuchungsgebietes. Dafür ist zunächst eine umfangreiche Bestandserhebung und - bewertung erforderlich, um anschließende ggf. bestehende Mängel und Missstände zu ermitteln und daraus allgemeine Ziele für die Sanierung ableiten zu können.

 

Beteiligung von Eigentümern, Mietern und Pächtern

Wenn Sie im Gebiet der vorbereitenden Untersuchungen Eigentümer, Mieter oder Pächter eines Grundstückes oder Gebäudes sind, sind Sie unmittelbar von den Untersuchungen und Planungen betroffen. Die Verwaltung wird Sie daher frühzeitig über alles Wichtige informieren und Sie um Ihre Mitwirkung bitten.

Bei der Bestandsaufnahme und -bewertung, bei der jedes Haus, jedes Grundstück und der öffentliche Raum betrachtet werden, sind wir auf Ihre Unterstützung und Auskünfte angewiesen. Als Gebäudeeigentümer, Mieter oder Pächter sind Sie gesetzlich zur Auskunft verpflichtet.

Darüber hinaus könnten Vorhaben, wie der Bau oder Abriss von Gebäuden jeglicher Art, während der vorbereitenden Untersuchungen zurückgestellt werden.

 

Nach den vorbereitenden Untersuchungen

Wenn das Sanierungsgebiet, im Anschluss der vorbereitenden Untersuchungen, durch die Gemeinde Malente förmlich festgelegt wird, sieht das Steuerrecht in Sanierungsgebieten erhöhte Abschreibungsmöglichkeiten vor.

 

Zum Weiterlesen

 

- Vorbereitende Untersuchungen: § 141 BauGB 

- Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen: § 137 BauGB 

- Auskunftspflicht der Eigentümer, Mieter und Pächter: § 138 BauGB 

- Zurückstellung von Baugesuchen oder Beseitigung baulicher Anlagen: § 141 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 15 BauGB 

 

Rückfragen

Haben Sie Rückfragen? Seitens der Verwaltung steht Ihnen von Seiten der Gemeinde die Prokjektkoordinatorin Frau Birgit Boller, Tel. 04523 9920-22, gerne zur Verfügung. Den Projektleiter der BIG Städtebau, Herrn Andreas Kiefer erreichen Sie unter Tel. 040 3410678 – 33.