Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Vorlage - VO/20/2022/0603  

Betreff: Aufstellung des B-Planes Nr. 96 für das Gebiet der Schule an den Aueweisen einschließlich des Schulwaldes und der Sportplätze sowie einer Fläche westlich der beiden Sportplätze südlich der Neversfelder Straße und des Geländes der Gemeindewerke, des Minispielfeldes und des westlich danebengelegenen Parkplatzes nördlich der Neversfelder Straße, hier: a) Aufhebung des am 30.04.2019 gefassten Aufstellungsbeschlusses, b) Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 4 - Bauamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten Entscheidung
29.09.2022 
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachbericht

In der Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten vom 30.04.2019 wurde beschlossen:

 

1)      „Für das Gebiet der Schule an den Auewiesen einschließlich des Schulwaldes und der Sportplätze sowie einer Fläche westlich der beiden Sportplätze südlich der Neversfelder Straße und des Geländes der Gemeindewerke, des Minispielfeldes und des westlich danebengelegenen Parkplatzes nördlich der Neversfelder Straße wird der Bebauungsplan Nr. 96 aufgestellt. Planungsziel ist im Wesentlichen der Neubau einer Gemeinschaftsschule auf der Fläche westlich der beiden Sportplätze. Einzelheiten sind im Zusammenhang mit der weiteren Planung zu klären.“

 

Vorbereitend für weitere Planungen wurden seit dem Zeitpunkt bereits ein erster Auftrag zur Erarbeitung eines pädagogischen Schulkonzeptes und ein Bodengutachten zur Klärung der geologischen Gegebenheiten in Auftrag gegeben. Wegen unterschiedlicher aus der Politik geäußerter Auffassungen kam es letztlich bisher noch nicht dazu, in eine weitere Detailplanung einzutreten. Eine örtliche Bekanntmachung der Planung ist nicht erfolgt.

 

In den letzten 3 Jahren hat sich die Diskussion weiterentwickelt. Die Beschlussfassung zu einem städtebaulichen Wettbewerb wird zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten vorbereitet. Die jetzigen Aufstellungsbeschlüsse erfolgen im Sinne eines Neustarts mit einer neuen Beschreibung der Planungsziele.

 


Lösung/Finanzielle Auswirkungen

 

 

1. Ergebnisplan

 

 

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

 

 

235.000

 

 

 

2. Finanzplan

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

 

 

70.000

 

 

 

3. Rücklagen

 

(ggf. Ergänzung durch Fiwi)

 

Es handelt sich um eine

freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe (§ 2 I GO)

 

pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe 2 II GO)

x

Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung (§ 3 GO)

 

 

Gemeindeentwicklung

 

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

 

x

 

Ja

 

 

 

 

 

 

 

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

 

Städtebauförderung

 

(A)

Die Maßnahme wird innerhalb des gem. § 142 BauGB förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Zentrum" durchgeführt.

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

x

 

Nein

 

 

 

 

 

 

(B)

Die Abwicklung der Maßnahme erfolgt (auch) unter Einsatz von Städtebaufördermitteln.

 

 

 

Ja

Sie ist im IEK der Maßnahme Nr. _______ zuzuordnen.

 

 

 

 

x

 

Nein

 

 

 

 

 

 


1. r das Gebiet der Schule an den Auewiesen einschließlich des Schulwaldes und der Sportplätze sowie einer Fläche westlich der beiden Sportplätze südlich der Neversfelder Straße und des Geländes der Gemeindewerke, des Minispielfeldes und des westlich danebengelegenen Parkplatzes nördlich der Neversfelder Straße, wird der Bebauungsplan Nr. 96 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Bestimmung eines geeigneten Baugebiets für Schule und Sport.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

3. Der am 30.04.2019 gefasste Beschluss r eine Aufstellung r das Gebiet der Schule an den Auewiesen einschließlich des Schulwaldes und der Sportplätze sowie einer Fläche westlich der beiden Sportplätze südlich der Neversfelder Straße und des Geländes der Gemeindewerke, des Minispielfeldes und des westlich danebengelegenen Parkplatzes nördlich der Neversfelder Straße

wird aufgehoben.

 


- Anlagen -