Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Vorlage - VO/20/2022/0590  

Betreff: Änderung der Ausschussbesetzungen
Status:öffentlich  
Federführend:Büroleitung   
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Entscheidung
22.09.2022 
Sitzung der Gemeindevertretung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
0 Ausschussbesetzung Stand 22.09.2022  
Antrag F. für Malente 22.07.2022  
Antrag CDU 01-09-22  

Sachbericht

Aufgrund der Mandatsniederlegung der Gemeindevertreter David Kardell und Andreas Endler als Gemeindevertreter und der damit verbundenen Auflösung der Fraktion Bündnis 90/Grüne zum 31.08.2022 und der Anträge der Fraktionen r Malente und CDU (siehe Anlagen) zur Neubesetzung der Ausschüsse, wurde auch die Zugriffberechtigung der Fraktionen auf die Vorsitze und deren Stellvertretungen neu berechnet. Gleiches gilt für die Sitzanteile der Fraktionen in den Ausschüssen.

 


Lösung/Finanzielle Auswirkungen

 

1. Ergebnisplan

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

0

0

0

0

 

2. Finanzplan

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

0

0

0

0

 

3. Rücklagen

 

(ggf. Ergänzung durch Fiwi)

 

Es handelt sich um eine

freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe (§ 2 I GO)

 

pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe 2 II GO)

 

Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung (§ 3 GO)

X

 

Gemeindeentwicklung

 

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

X

 

Nein

Begründung: ./.

 

 

 

 

 

Städtebauförderung

 

(A)

Die Maßnahme wird innerhalb des gem. § 142 BauGB förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Zentrum" durchgeführt.

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

X

 

Nein

 

 

 

 

 

 

(B)

Die Abwicklung der Maßnahme erfolgt (auch) unter Einsatz von Städtebaufördermitteln.

 

 

 

Ja

Sie ist im IEK der Maßnahme Nr. _______ zuzuordnen.

 

 

 

 

X

 

Nein

 

 

 

 

 

 


Die Besetzung der Ausschüsse, deren Vorsitze und Stellvertretungen wird gemäß den Anträgen der Fraktionen sowie in der Auflistung der Anlage beschlossen.


Anlagen

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2022

Antrag der Fraktion für Malente vom 22.07.2022

Aktualisierte Auflistung der Besetzung der Ausschüsse

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 0 Ausschussbesetzung Stand 22.09.2022 (32 KB)      
Anlage 2 2 Antrag F. für Malente 22.07.2022 (234 KB)      
Anlage 3 3 Antrag CDU 01-09-22 (31 KB)