Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Vorlage - VO/20/2021/0476-01  

Betreff: Sanierung von Treppenanlagen
a) Privatweg vom Godenbergredder zur Schule an den Aueweisen
b) öffentlicher Weg Polziner Straße zur Berliner Straße
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/20/2021/0476
Federführend:Sachbereich 4 - Bauamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten Entscheidung
01.12.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachbericht

 Zu a) Im Ausschuss vom 23.06.21 wurde die Gemeinde beauftragt, die Eigentumsverhältnis der Zuwegung zur Treppe zu prüfen, bevor ein Beschluss über die Treppenanlage selbst getroffen wird.

Die Zuwegung hat eine Breite von beginnend 4,70 m und im hinteren Verlauf ca. 10,0 m und befindet sich im Gemeindeeigentum, welches auch noch nach dem Verkauf der Parkflächen (im Bieterverfahren) zur Umnutzung als Bauland bestehen bleibt. Parallel dazu verläuft ein Privatweg, der keinen Einfluss hat.

Eine fufige Verbindung sollte für eine spätere Anbindung bestehen bleiben, um flexibel zu bleiben, und eine Erschließung des Schul- und Sportcampus an der Neversfelder Straße zu entwickeln.

 

Zu b) Im Ausschuss vom 23.06.21 wurde die Entscheidung vorerst zurückgestellt, weil die Selbstverwaltung erst einmal die Reaktion der Bewölkung durch die Berichterstattung abwarten wollte.

Dem Bauamt, sowie der gesamten Verwaltung liegen keine Erkenntnis, Einwände oder Anregungen für diese Treppenanlage vor, so dass empfohlen wird, die Treppe zurück zu bauen und stattdessen dort die gewonnene Fläche mit einer Allee zu bepflanzen, die aufgrund von Fällung der Platanen in der Bismarckstraße, als Auflage der UNB im innerstädtischen mit 30 Ersatzbäumen geschuldet wird. Einen anderen Standort sieht man nicht, da die Versorgungsleitungen immer im Konflikt mit den Baumstandorten und deren Wurzelbereichen stehen.

Der Rückbau und Bepflanzung erfolgt in Eigenleitung durch den Bauhof.

 


Lösung/Finanzielle Auswirkungen

 

1. Ergebnisplan

 

Die Mittel werden aus dem Deckungsring des Budgets 2021 im Ergebnisplan des Sachbereiches 4 (Gemeindestraßen, Unterhaltung sonstigen unbeweglichen Vermögens-5.4.1.00) zur Verfügung gestellt.

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

keine

6.000

 

 

 

2. Finanzplan

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

keine

 

 

 

 

3. Rücklagen

 

(ggf. Ergänzung durch Fiwi )

 

Es handelt sich um eine

freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 I GO)

 

pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe2 II GO)

x

Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung (§ 3 GO)

 

 

Gemeindeentwicklung

 

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

x

 

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

 

Städtebauförderung

 

(A)

Die Maßnahme wird innerhalb des gem. § 142 BauGB förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Zentrum" durchgeführt.

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

x

 

Nein

 

 

 

 

 

 

(B)

Die Abwicklung der Maßnahme erfolgt (auch) unter Einsatz von Städtebaufördermitteln.

 

 

 

Ja

Sie ist im IEK der Maßnahme Nr. _______ zuzuordnen.

 

 

 

 

x

 

Nein

 

 

 

 

 

 


 Zu a) Die Treppenanlage wird bis auf Weiteres gesperrt, weil die Verkehrssicherheit nicht gegeben ist. Der jetzige Bauzaun wird baulich durch Maßnahmen des Bauhofes für eine langfristige Sperrung ersetzt, um dem Vandalismus entgegen zu wirken.

 

Zu b) 1. Da es keine ckmeldungen aus der Bevölkerung zum Rückbau der Treppenanlage von der Polziner Str. zur Berliner Str. gab, wird die Treppe zurückgebaut

 

Zu b) 2. und die gewonnene Fläche für die Standortfrage der geschuldeten Baumfällung der Bismarck Str. als Allee aus kleinkronigen und lichten Laubbäumen bepflanzt.

 


- Anlagen -

Stammbaum:
VO/20/2021/0476   Sanierung von Treppenanlagen a) Privatweg vom Grodenbergredder zur Schule an den Aueweisen b) öffentlicher Weg Polziner Straße zur Berliner Straße   Sachbereich 4 - Bauamt   Beschlussvorlage öffentlich
VO/20/2021/0476-01   Sanierung von Treppenanlagen a) Privatweg vom Godenbergredder zur Schule an den Aueweisen b) öffentlicher Weg Polziner Straße zur Berliner Straße   Sachbereich 4 - Bauamt   Beschlussvorlage öffentlich