Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Vorlage - VO/20/2021/0510  

Betreff: Anpassung der Ausgleichsleistungen an die MaTS
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 2 - Finanzen   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen Vorberatung
23.09.2021 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Mittelbedarf MaTS  
Anlage 2 Betrauungsakt § 5 Ausgleichsleistung  

 

r die Darstellung des Sachverhalts wird auf die Anlage 1 verwiesen.

 

 


Lösung/Finanzielle Auswirkungen

 

 

1. Ergebnisplan

 

 

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

 

 

290.000 EUR

335.000 EUR

 

 

2. Finanzplan

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

 

 

290.000 EUR

335.000 EUR

 

 

3. Rücklagen

 

(ggf. Ergänzung durch Fiwi )

 

Es handelt sich um eine

freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 I GO)

x

pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe2 II GO)

 

Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung (§ 3 GO)

 

 

Gemeindeentwicklung

 

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

 

x

 

Ja

 

 

 

 

 

 

 

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

 

Städtebauförderung

 

(A)

Die Maßnahme wird innerhalb des gem. § 142 BauGB förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Zentrum" durchgeführt.

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

(B)

Die Abwicklung der Maßnahme erfolgt (auch) unter Einsatz von Städtebaufördermitteln.

 

 

 

Ja

Sie ist im IEK der Maßnahme Nr. _______ zuzuordnen.

 

 

 

 

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 


 

1.Die Ausgleichsleistung an die Malente Tourismus- und Service GmbH wird für 2022 auf 290.000 EUR festgesetzt.

2. Ab 2023 wird die Ausgleichsleistung auf 335.000 EUR jährlich festgesetzt.

3. Der Betrauungsakt ist in § 5 gemäß Anlage 2 zu ändern. 

 


- Anlagen -

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Mittelbedarf MaTS (543 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Betrauungsakt § 5 Ausgleichsleistung (173 KB)