Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Vorlage - VO/20/2021/0476  

Betreff: Sanierung von Treppenanlagen
a) Privatweg vom Grodenbergredder zur Schule an den Aueweisen
b) öffentlicher Weg Polziner Straße zur Berliner Straße
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 4 - Bauamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen
Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten Entscheidung
23.06.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten zurückgestellt   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Lageplan zu a) mit Treppe  
Instandsetzung Kostenschätzung zu a)_Treppe Godenbergredder  
zu a) gesamte Treppenanlage  
zu a) marode Pallisaden  
zu a) marode Holzabfangungen in unterschiedlichen Höhen  
Lageplan zu b) mit Alternativwegen in gelb  
Instandsetzung Kostenschätzung zu b) Treppe Polziner Str._Berliner Straße  
zu b) gesamte Treppenanlage  
zu b) Ausbrüche im Beton  

Sachbericht

Zu a)

Die Treppenanlage, die das Schulgelände der Gemeinschaftsschule mit dem Godenbergredder (siehe Anlage zu a)) verbindet ist sehr baufällig. Zur Zeit ist die Treppe gesperrt, hier kommt es immer wieder zu Vandalismusschäden an der Absperrung. Die Instandsetzung hat das Bauamt auf ca. 19.000,00 € geschätzt. Die Treppe diente bislang als Abkürzung zu den derzeit noch vorhandenen Parkplätzen am Godenbergredder. Seitens der Schulleitung wird die Notwendigkeit der Treppenanlage nicht gesehen, da sich auch Schüler unerlaubt vom Schulgelände entfernen können.

Aufgrund der Überplanung des Sport- und Schulcampuses sollte die abschließende Planung hinsichtlich der Verwendung des Grundstückes abgewartet werden und ggf. zu einem späteren Zeitpunkt eine Erneuerung der Treppenanlage beschlossen werden.

 

Zu b)

Die vorhandene Treppenanlage ist sehr baufällig und ist aus Sicht der Verkehrssicherungspflicht umgehend zu sanieren. Die Kosten werden seitens des Bauamtes auf ca. 30.500,00 geschätzt. Die Mittel wurden noch nicht für den Haushalt 2021 angemeldet und müssten über die Veränderungsliste bereitgestellt werden.

Da eine Treppe nie barrierefrei sein kann, könnte vom Grundsatz auf sie verzichtet werden, zumal der Höhenunterschied immens ist. r Geheingeschränkte Bürger*Innen sind eventuell die weiteren Wege praktikabler als diese Treppe zu nutzen (siehe Lageplan zu b)).

Bei einer Erneuerung müsste auch weiterhin der Winterdienst sicherzustellt werden.

Die Nutzung und auch die Verkehrssicherungspflicht der Treppenanlage setzt eine gute körperliche Fitness voraus.

Die Erneuerung wird seitens des Bauamtes zur Diskussion gestellt.  


Lösung/Finanzielle Auswirkungen

 

 

1. Ergebnisplan

 

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

 

 

 

 

 

 

2. Finanzplan

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

 

 

 

 

 

 

3. Rücklagen

 

(ggf. Ergänzung durch Fiwi )

 

Es handelt sich um eine

freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 I GO)

 

pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe2 II GO)

 

Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung (§ 3 GO)

 

 

Gemeindeentwicklung

 

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

 

 

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Städtebauförderung

 

(A)

Die Maßnahme wird innerhalb des gem. § 142 BauGB förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Zentrum" durchgeführt.

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

x

 

Nein

 

 

 

 

 

 

(B)

Die Abwicklung der Maßnahme erfolgt (auch) unter Einsatz von Städtebaufördermitteln.

 

 

 

Ja

Sie ist im IEK der Maßnahme Nr. _______ zuzuordnen.

 

 

 

 

x

 

Nein

 

 

 

 

 

 


Der Planungsausschuss empfiehlt zu:

  1. Aufgrund der Überplanung des Sport- und Schulcampuses sollte die abschließende Planung hinsichtlich der Verwendung des Grundstückes abgewartet werden und ggf. zu einem späteren Zeitpunkt eine Erneuerung der Treppenanlage beschlossen werden. Vorerst wird die Treppenanlage zurückgebaut, um weitere Vandalismusschäden abzuwenden.

 

  1. Die Sanierung der öffentlichen Treppenanlage zwischen Polziner Straße und Berliner Straße ist sanierungsbedürftig. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind bislang nicht im Haushalt 2021 berücksichtigt. Zur Haushaltkonsolidierung steht die Erneuerung zur Diskussion. Die Treppe 1) muss   oder   2) muss nicht      saniert werden.

 


- Anlagen -

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Lageplan zu a) mit Treppe (70 KB)      
Anlage 3 2 Instandsetzung Kostenschätzung zu a)_Treppe Godenbergredder (12 KB)      
Anlage 7 3 zu a) gesamte Treppenanlage (8288 KB)      
Anlage 8 4 zu a) marode Pallisaden (10084 KB)      
Anlage 9 5 zu a) marode Holzabfangungen in unterschiedlichen Höhen (9003 KB)      
Anlage 1 6 Lageplan zu b) mit Alternativwegen in gelb (120 KB)      
Anlage 4 7 Instandsetzung Kostenschätzung zu b) Treppe Polziner Str._Berliner Straße (1128 KB)      
Anlage 5 8 zu b) gesamte Treppenanlage (2549 KB)      
Anlage 6 9 zu b) Ausbrüche im Beton (4145 KB)