Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Vorlage - 2019/0120-02-01-01  

Betreff: Integriertes Quartierskonzept Dieksee für energetische Sanierungsmaßnahmen, KFW Programm 432
Förderantrag Sanierungsmanagement
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
20/2019/0120-02-01
Federführend:Stabsstelle Gemeindeentwicklung   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten Vorberatung
23.02.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Entscheidung
25.03.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage_1Vorlage 20_2019_0120-03-01 - Beschlüsse_PLA_GV  

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Sachbericht

Im Rahmen der Beschlussfassung zur Erstellung der integrierten energetischen Quartiers-konzepte als KfW-Fördermaßnahme für die Klimaquartiere Innenstadt und Dieksee wurde bereits darauf hingewiesen, dass, je Quartierskonzept, die Förderung für ein Sanierungsmanagement möglich ist.

 

Wesentliche Inhalte des Förderprogrammes sowie der Aufgabenbereich eines Sanierungs-managements im Klimaquartier sind in der Bezugsvorlage Vo/20/2019/0120-03-01 inkl. Anhang bereits dargestellt worden. Die Antragstellung hat richtlinienkonform durch die Gemeinde Malente zu erfolgen. Fördermittel können direkt an die Gemeindewerke AöR weitergeleitet werden. Diese trägt auch den Eigenanteil und stellt die Planung und Umsetzung einzelner Maßnahmen aus dem Quartierskonzept durch das Sanierungsmanagement sicher.

 

Analog der Antragstellung eines Sanierungsmanagers für das Klimaquartier Innenstadt soll bereits in der finalen Phase der Konzepterstellung für das Klimaquartier Dieksee ein weiterer Förderantrag bei der KfW und der IB.SH für eine 85%ige Bezuschussung gestellt werden.

Die Gemeindewerke AöR hat die erforderlichen Beschlüsse für die Einstellung eines Quartiersmanagers je Klimaquartier – mit der Befristung für die Zeit der Förderung  - bereits in ihren Verwaltungsratssitzungen 2020 eingeholt.

Eine erneute Ermächtigung der Selbstverwaltung, dass die Verwaltung einen weiteren Förderantrag für das Sanierungsmanagement gemäß KfW 432 Teil B bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für das Quartier "Dieksee" stellen kann ist erforderlich, da die Antragstellung nur durch die Gemeinde Malente erfolgen darf.

 

Die beantragten Fördermittel werden analog des Prozedere für das Klimaquartier Innenstadt nach Bewilligung an die Gemeindewerke Malente AöR weitergeleitet. Die AöR trägt den entsprechenden Eigenanteil. Haushaltsrechtliche Auswirkungen oder Verpflichtungen ergeben sich für die Gemeinde Malente nicht.

Die Umsetzung des Klimakonzeptes Dieksee erfolgt in Abstimmung mit Verwaltung und Selbstverwaltung im Rahmen des Sanierungsmanagements.

 

Zur Nachverfolgung ist als Anlage 1 der Lebenslauf der Beschlussfassungen zum vorangegangenen Antragsverfahren für das Klimaquartier Innenstadt beigefügt.

 

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Gemeindeentwicklung

 

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

 

X

 

Ja

 

 

 

 

 

 

 

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

 

Städtebauförderung

 

(A)

Die Maßnahme wird innerhalb des gem. § 142 BauGB förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Zentrum" durchgeführt.

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

X

 

Nein

 

 

 

 

 

 

(B)

Die Abwicklung der Maßnahme erfolgt (auch) unter Einsatz von Städtebaufördermitteln.

 

 

 

Ja

Sie ist im IEK der Maßnahme Nr. _______ zuzuordnen.

 

 

 

 

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

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Die Verwaltung wird ermächtigt, den Förderantrag für das Sanierungsmanagement gemäß KfW 432 Teil B bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau für das Klimaquartier "Dieksee" zu stellen. Die Antragstellung hat richtlinienkonform durch die Gemeinde Malente zu erfolgen. Diese Fördermittel werden dann entsprechend des aus dem Jahr 2020 vorliegenden Beschlusses des Verwaltungsrates der Gemeindewerke Malente AöR über die Annahme der Fördermittel, durch die Gemeinde an die AöR weitergeleitet. Die AöR trägt den entsprechenden Eigenanteil. Haushaltsrechtliche Auswirkungen oder Verpflichtungen ergeben sich für die Gemeinde Malente nicht.

 

Die Umsetzung des Klimakonzeptes Dieksee erfolgt in Abstimmung zwischen der Gemeindewerke Malente AöR, Verwaltung und Selbstverwaltung im Rahmen des Sanierungsmanagements.

 

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- Anlagen -

Anlage 1_Lebenslauf_Beschlussfassung_Quartiersmanagement_Innenstadt

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_1Vorlage 20_2019_0120-03-01 - Beschlüsse_PLA_GV (172 KB)      
Stammbaum:
VO/20/2019/0120   Integriertes Quartierskonzept für energetische Sanierungsmaßnahmen, KFW Programm 432   Stabsstelle Gemeindeentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/20/2019/0120-01   Integriertes Quartierskonzept für energetische Sanierungsmaßnahmen, KFW Programm 432   Stabsstelle Gemeindeentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/20/2019/0120-02   Integriertes Quartierskonzept für energetische Sanierungsmaßnahmen, KFW Programm 432 Untersuchungsgebiet Malente Zentrum und Malente Dieksee   Stabsstelle Gemeindeentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
20/2019/0120-02-01   Integriertes Quartierskonzept für energetische Sanierungsmaßnahmen, KFW Programm 432 Untersuchungsgebiet Malente Zentrum und Malente Dieksee   Stabsstelle Gemeindeentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
2019/0120-02-01-01   Integriertes Quartierskonzept Dieksee für energetische Sanierungsmaßnahmen, KFW Programm 432 Förderantrag Sanierungsmanagement   Stabsstelle Gemeindeentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/20/2019/0120-03   Integriertes energetisches Quartierskonzept, KfW-Fördermaßnahme Stadtquartier 23714 Malente (Innenstadt) - Beschlussfassung   Stabsstelle Gemeindeentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich
20/2019/0120-03-01   Integriertes energetisches Quartierskonzept, KfW-Fördermaßnahme Stadtquartier 23714 Malente (Innenstadt) - Umsetzungsmanagement - Sanierungsmanagement   Stabsstelle Gemeindeentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich