Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Vorlage - VO/20/2021/0437  

Betreff: Mitgliedschaft "Schienenverkehr Malente - Lütjenburg e.V."
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 1 - Allgemeine Verwaltung   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
11.02.2021 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Schienenverkehr-Malente-Lütjenburg-Satzung-20200912-mit-Gruendern  
RB_Lübeck-Malente_Nord_gesamt  
Projekt_REAKT_SolarTram_Malente-Lütjenburg  
Aufnahmeantrag-SV-Malente-Luetjenburg  

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Sachbericht

Wie bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung am 29.09.2020 bekannt gemacht, erfolgte am 12.09.2020 die Vereinsgründung des Vereins „Schienenverkehr Malente-Lütjenburg e. V.“

 

Der Verein hat seinen Sitz in  Malente und ist hervorgegangen aus der Expertengruppe zur Reaktivierung der Bahnstrecke Hein Lüttenborg um den Verkehrsexperten Prof. Heiner Monheim, der in der Gründungsversammlung auch zum 1. Vorsitzenden gewählt wurde. Der Vorstand des Vereins besteht daneben aus drei Stellvertretern/Innen und einem Schatzmeister.

 

Vereinsziel ist der physische und rechtliche Erhalt der Eisenbahninfrastruktur und der Gleistrasse zwischen Malente und Lütjenburg und deren Nutzung im Sinne ihrer Zweck-bestimmung als Eisenbahn.

 

Der Verein möchte die Schieneninfrastruktur mit ihrer Strecke und ihren Gebäuden als wichtiges Technikzeugnis erhalten und in Zusammenarbeit mit den Anrainer-Kommunen, hier speziell mit der Gemeinde Malente und der Stadt Lütjenburg, und weiteren Institutionen wieder in Wert setzen. Darüber hinaus will der Verein beispielhaft zeigen, wie Schienenreak-tivierungen erfolgreich umgesetzt werden können. Der Verein fördert dazu die Entwicklung innovativer Konzepte und Techniken im Bereich der Fahrzeuge, der Infrastruktur und Betriebsführung (Vereinssatzung siehe Anlage 1).

 

Ergänzend wird auf den Bericht der Verwaltung im nicht öffentlichen Teil der Planungsausschusssitzung am 13.10.2020 zum Thema Bahnstrecke Malente – Lütjenburg verwiesen.

 

Durch NAH.SH ist vorgesehene demnächst eine Machbarkeits- und Potenzialanalyse zur Reaktivierung der Bahnstrecke zu vergeben. Diese Studie stellte eine wichtige Ergänzung des gemeindlichen Verkehrsgutachtens dar, in dem als Teilbereich auch die Entwicklung der Mobilitätsdrehscheibe Bahnhof betrachtet wird, (finale Vorstellung erfolgt, sobald Kontaktbeschränkungen Präsenzsitzungen wieder möglich machen). Hervorzuheben ist hier die Betrachtung der verkehrlichen Entwicklungsplanung in der Gemeinde, die über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet Zentrum, hinausgeht. Sehr großes Interesse an einer kurzfristigen Umsetzung besteht seitens der Gemeinde Malente an dem, bereits auf Initiative des Expertengremiums „Verkehrswende Ostholstein“ und durch den Fahrgastverband Pro Bahn e. V. und der Stadt Lübeck unterstützten Vorhaben zur Einführung einer zusätzlichen Regionalbahnverbindung im Abschnitt Eutin – Malente Nord, die dann im 30-Minuten-Takt der  Regionalexpressverbindung Kiel – Lübeck angebunden wäre (vgl. Anlage 2, RB Lübeck – Malente Nord).

 

Die Verwaltungsspitzen der Gemeinde Malente und der Stadt Lütjenburg verfolgen, zusammen mit dem Bürgerverein, sehr intensiv die Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) auf der Strecke. Um Planungssicherheit für die Umsetzung zu erhalten, haben die Kommunen für eine Kooperation bei dem in Schleswig-Holstein ansässigen Eisenbahninfrastrukturunternehmen Norddeutsche Eisenbahn Niebüll GmbH (neg) angefragt.

 

Am 13.01.2020 erfolgte, sehr erfolgreich die Projektvorstellung des zweiteiligen REAKT-Projektes (online) im Wirtschaftsausschuss des Landtags SH durch Herrn Prof. Dr. Heiner Monheim und Sven Ole Ratjens, Stellv. Vorsitzender (vgl. dazu Anlage 3, Projekt REAKT SolarTram Malente-Lütjenburg). Auf den Seiten 2 und 3 der Anlage ist ersichtlich, welche Köpfe, Partner, Kooperationen und Interessenten hinter dem Projekt „Verkehrswende in der Fläche – Schienenverkehr Neu gedacht“ stehen.  Der Verein hat bereits knapp 60 Mitglieder, darunter zahlreiche überregionale Fachleute aus Verkehr, Wirtschaft, Tourismus und Fahrzeugwesen sowie zahlreiche lokale Unterstützer.

 

Auf Einladung von Frau Bürgermeisterin Rönck in Kooperation mit Herrn Bürgermeister Sohn erfolgt im Rahmen einer Videokonferenz Mitte Februar ein weiterer Austausch mit Erläuterungen zu Anfragen und Hintergründen zwischen dem Verein, Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses bzw. MdL´s mit regionalem Bezug zum Schienenkorridor Lübeck-Eutin/Malente-Kiel.

 

Ein wichtiges Zeichen der kommunalen politischen Unterstützung für das Projekt ist nach Ansicht der Verwaltung die Mitgliedschaft der Gemeinde Malente im Verein „Schienenverkehr Malente-Lütjenburg e. V.“. Die Stadt Lütjenburg ist dem Verein bereits beigetreten. 

 

Eine umfassende Vorstellung des Projektes durch den Vereinsvorstand konnte auf Grund der Kontaktbeschränkungen im Jahr 2020 leider noch nicht im Planungsausschuss erfolgen, ist sobald als möglich in der Planung.

 

Für kurze Rückfragen zum Projekt wird Herr Prof. Dr. Monheim in der Sitzung zur Verfügung stehen.

 

Auf Grund der sich abzeichnenden Dynamik im Projektverlauf, auch auf Landesebene, wird empfohlen, dass die Gemeinde Malente dem Verein Schienenverkehr Malente-Lütjenburg e. V. als förderndes Mitglied beitritt. Der Jahresbeitrag beläuft sich auf 120 € (Anlage 4 Aufnahmeantrag). 

 

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Lösung/Finanzielle Auswirkungen

1. Ergebnisplan

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

120,00 Euro

120,00 Euro

120,00 Euro

120,00 Euro

 

2. Finanzplan

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

 

 

 

 

3. Rücklagen

(ggf. Ergänzung durch Fiwi )

 

Es handelt sich um eine

freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 I GO)

X

pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 II GO)

 

Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung (§ 3 GO)

 

 

 

 

Gemeindeentwicklung

 

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

 

X

 

Ja

 

 

 

 

 

 

 

Nein

Begründung:

 

 

 

 

Städtebauförderung

 

(A)

Die Maßnahme wird innerhalb des gem. § 142 BauGB förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Zentrum" durchgeführt.

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

(B)

Die Abwicklung der Maßnahme erfolgt (auch) unter Einsatz von Städtebaufördermitteln.

 

 

 

Ja

Sie ist im IEK der Maßnahme Nr. _______ zuzuordnen.

 

 

 

 

 

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

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Dem „Schienenverkehr Malente – Lütjenburg e.V.“ soll zum nächst möglichen Termin beigetreten werden.

 

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- Anlagen -

(1) Schienenverkehr-Malente-Lütjenburg-Satzung-20200912-mit-Gruendern

(2) RB_Lübeck-Malente_Nord_gesamt

(3) Projekt_REAKT_SolarTram_Malente-Lütjenburg

(4) Aufnahmeantrag-SV-Malente-Luetjenburg

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schienenverkehr-Malente-Lütjenburg-Satzung-20200912-mit-Gruendern (396 KB)      
Anlage 2 2 RB_Lübeck-Malente_Nord_gesamt (4115 KB)      
Anlage 3 3 Projekt_REAKT_SolarTram_Malente-Lütjenburg (4262 KB)      
Anlage 4 4 Aufnahmeantrag-SV-Malente-Luetjenburg (30 KB)      
Stammbaum:
VO/20/2021/0437   Mitgliedschaft "Schienenverkehr Malente - Lütjenburg e.V."   Sachbereich 1 - Allgemeine Verwaltung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/20/2021/0437-01   Machbarkeits- und Potenzialanalyse für die Reaktivierung der Bahnstrecke Malente - Lütjenburg   Stabsstelle Gemeindeentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich