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Vorlage - 20/2019/0183-01-01  

Betreff: Städtebauförderung: Beschluss des Integrierten Entwicklungskonzeptes (VU/IEK nach § 141 BauGB), Gesamtmaßnahme Zentrum Gemeinde Malente - Förderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren



Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/20/2019/0183-01
Federführend:Stabsstelle Gemeindeentwicklung   
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Entscheidung
12.03.2020 
Sitzung der Gemeindevertretung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_VU_IEK_Beschlussauszug_PLA_10.12.2019  
Anlage_2_Präsentation_Dokumentation_Zentrumsforum_06.02.2020  
Anlage_3_S.40_VU_IEK_Änderung_Bericht_Bildunterschrift+Text_Seniorenanlage  
Anlage_4_S.69_VU_IEK_Änderung_Bericht_Bildbezug_Maßnahme_7  
Anlage_5_S.94_VU_IEK_Änderung_Bericht_Sanierungsgebiet_ohne_Bahnbetriebsflächen  
Anlage_6_ToeB_Stellungnahmen1u2Runde_VU_IEK_  
Anlage_7_VU_IEK_Änderung_Plan_14_Sanierungsgebiet_ohne_Bahngelände  

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Sachbericht

Auf den Sachbericht und die Unterlagen zur Bezugsvorlage 20/2019/0183-01 wird zunächst verwiesen.

Nach der Vorberatung und einstimmiger Beschlussfassung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten am 10.12.2019 (vgl. Protokollauszug, Anlage 1) erfolgte am 06.02.2020 eine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung, im Rahmen eines 2. städtebaulichen Zentrum-Forums (Präsentation und Dokumentation, Anlage 2).

Im Zeitraum vom 17.07.201831.08.2018 und 14.01.202017.02.2020 erfolgte für die Vorbereitende Untersuchung „Zentrum“ in der Gemeinde Malente mit integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.

 

Folgende Änderungen zum Entwurfskonzept (Stand 26.11.2019) haben sich ergeben:

Anmerkungen in der PlA-Sitzung am 10.11.2019:

  • Seite 40 – Bild mit Magnushof ist fälschlicherweise mit Betreutes Wohnen untertitelt. Hier sind nur Pflegedienste vorhanden. Zudem ist es die einzige Seniorenanlage im Untersuchungsgebiet, nicht wie angegeben drei. – Änderung ist erfolgt, siehe beigefügtes Austauschblatt (Anlage 3).
  • S. 69 - falscher Bildbezug in Maßnahme 7 – Foto des Lenter Platzes/Markant wurde eingefügt, siehe beigefügtes Austauschblatt (Anlage 4)

Anmerkungen aus der TöB-Beteiligung:

  • S 94 - innerhalb des Untersuchungsgebietes liegen auch planfestgestellte Flächen der DB Netz AG, welche der Planungshoheit der Kommune entzogen sind. Diese Flächen werden nach wie vor für die Abwicklung des Bahnbetriebes benötigt. Dem Einbezug dieser dem Bahnbetrieb gewidmeten Flächen in ein Sanierungsgebiet wurde seitens der DB Netz AG im Rahmen der Behörden und TöB-Beteiligung widersprochen  - Die relevanten Flächen wurden bis auf die Überwege der benötigten Erschließungsanlagen aus dem vorgeschlagenen Sanierungsgebiet entnommen. (siehe Seite 94 als Austauschblatt, Anlage 5) und Planänderung "Sanierungsgebiet" (siehe Austauschblatt Plan 14, Anlage 7).

 

Die Auswertung der Beteiligung der Behörden uns sonstigen Träger öffentlicher Belange ist als Anlage 6 beigefügt.

Dem Beschlussvorschlag liegt der Berichtsentwurf, Stand 24.02.2020, mit den aufgezeigten Änderungen zu Grunde und entspricht dem einstimmigen Beschluss des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderangelegenheiten vom 10.12.2019.

 

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Lösung/Finanzielle Auswirkungen

sung/Finanzielle Auswirkungen

Die in der Kosten- und Finanzierungsübersicht der VU mit IEK genannten Beträge sind Ergebnis einer groben Kostenschätzung und im Verlauf des Verfahrens zu präzisieren und fortzuschreiben. Sie fallen über den angesetzten Sanierungszeitraum von 15 Jahren an. Die Reihenfolge der im IEK vorgeschlagenen Projektideen und Maßnahmen stellt keine Priorität für die Umsetzung dar.

Zusammenfassung:

Kosten der Vorbereitung:                           240.000 Euro

Kosten der Durchführung:                     26.208.140 Euro

Kosten der Abwicklung:                           1.800.000 Euro

Gesamtkosten:                                      28.248.140 Euro

                                                              =============

Mitteln der Kommune:

davon Eigenanteile und Drittelanteil an StBauF der Gemeinde Malente - 10.849.413 Euro

Investitionsplan

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr 2020

Folgejahr 2021

Folgejahr 2022

700.000

550.000

700.000

700.000

Es handelt sich um eine

freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 I GO)

X

pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 II GO)

 

Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung (§ 3 GO)

 

      

 Gemeindeentwicklung

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

X

 

Ja

 

 

 

 

 

 

 

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

 

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Das gemäß § 141 BauGB erstellte vorliegende integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (VU/IEK) entspricht den städtebaulichen Planungen der Gemeinde Malente. Die städtebauliche Planung stellt die Grundlage für die Durchführung der Maßnahmen, zur Erreichung der Ziele und Zwecke in der Gesamtmaßnahme, Zentrum in der Gemeinde Malente, auch unter Einsatz von Finanzhilfen der Städtebauförderung des Bundes und der Länder dar.

 

Die städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen gemäß § 136 ff. BauGB innerhalb des in der

Karte 14 "Abgrenzung Sanierungsgebiet" dargestellten Gebietes werden im umfassenden

Verfahren durchgeführt. Dieses Gebiet ist als Sanierungsgebiet durch Satzung gemäß § 142

Abs. 3 BauGB förmlich festzulegen, mit einer Durchführungsfrist von zunächst 15 Jahren.

 

Die Verwaltung wird beauftragt einen Sanierungssatzungs-Entwurf zur Beschlussfassung zu

fertigen.

 

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- Anlagen:

Anlage 1_VU_IEK_Beschlussauszug_PLA_10.12.2019  

Anlage_2_Präsentation_Dokumentation_Zentrumsforum_06.02.2020  

Anlage_3_S.40_VU_IEK_Änderung_Bericht_Bildunterschrift+Text_Seniorenanlage  

Anlage_4_S.69_VU_IEK_Änderung_Bericht_Bildbezug_Maßnahme_7  

Anlage_5_S.94_VU_IEK_Änderung_Bericht_Sanierungsgebiet_ohne_Bahnbetriebsflächen

Anlage_6_ToeB_Stellungnahmen1u2Runde_VU_IEK_  

Anlage_7_VU_IEK_Änderung_Plan_14_Sanierungsgebiet_ohne_Bahngelände

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_VU_IEK_Beschlussauszug_PLA_10.12.2019 (96 KB)      
Anlage 2 2 Anlage_2_Präsentation_Dokumentation_Zentrumsforum_06.02.2020 (9619 KB)      
Anlage 3 3 Anlage_3_S.40_VU_IEK_Änderung_Bericht_Bildunterschrift+Text_Seniorenanlage (891 KB)      
Anlage 4 4 Anlage_4_S.69_VU_IEK_Änderung_Bericht_Bildbezug_Maßnahme_7 (842 KB)      
Anlage 5 5 Anlage_5_S.94_VU_IEK_Änderung_Bericht_Sanierungsgebiet_ohne_Bahnbetriebsflächen (59 KB)      
Anlage 6 6 Anlage_6_ToeB_Stellungnahmen1u2Runde_VU_IEK_ (181 KB)      
Anlage 7 7 Anlage_7_VU_IEK_Änderung_Plan_14_Sanierungsgebiet_ohne_Bahngelände (1211 KB)      
Stammbaum:
VO/20/2019/0183   Städtebauförderung "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"- Gesamtmaßnahme Zentrum Gemeinde Malente Vorbereitende Untersuchung und Integriertes Entwicklungskonzept (VU/IEK)   Stabsstelle Gemeindeentwicklung   Mitteilungsvorlage
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2019/0183-01-01-01   Städtebauförderung: Beschluss des Verkehrsentwicklungskonzeptes für die Gesamtmaßnahme Zentrum Gemeinde Malente - Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt"   Stabsstelle Gemeindeentwicklung   Beschlussvorlage öffentlich