Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Vorlage - VO/20/2019/0252  

Betreff: Aufhebung Satzung des Eigenbetriebes Gemeindewerke
Status:öffentlich  
Federführend:Gemeindewerke   
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Entscheidung
11.12.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Anlage VO 0252 Satzung zum Außerkraftsetzen der Betriebssatzung Eigenbetrieb Gemeindewerke PDF-Dokument

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Sachbericht

Im Zuge der Gründung der Gemeindewerke Malente AöR geht der Eigenbetrieb „Gemeindewerke“ in der künftigen AöR auf. Daher ist es notwendig, die Satzung des Eigenbetriebs „Gemeindewerke“ zum 31.12.2019 aufzuheben

 

 

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Gemeindeentwicklung

 

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

 

x

 

Ja

 

 

 

 

 

 

 

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

 

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Unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Gründung der Gemeindewerke Malente AöR durch die Kommunalaufsichtsbehörde (KAB) wird die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gemeindewerke der Gemeinde Malente vom 22.11.2001 mit Ablauf des 31. Dezember 2019 gemäß der anliegenden Aufhebungssatzung (I. Nachtrag) aufgehoben.

 

 

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Anlage

Aufhebungssatzung Eigenbetrieb Gemeindewerke

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage VO 0252 Satzung zum Außerkraftsetzen der Betriebssatzung Eigenbetrieb Gemeindewerke (17 KB) PDF-Dokument (64 KB)