Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente

Vorlage - VO/20/2019/0248

Betreff:

Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wassersatzung des Eigenbetriebs zum 31.12.2019

Status:

öffentlich

Federführend:

Gemeindewerke

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung		Entscheidung
11.12.2019	Sitzung der Gemeindevertretung	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n


Anlagen:
Anlage VO 0248 Satzung zum Außerkraftsetzen der BGS Wasser

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Sachbericht

Im Zuge der Gründung der Gemeindewerke Malente AöR ist es notwendig, die bisherige Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Malente für den Anschluss an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser (Wasserversorgungs-, Beitrags- und Gebührensatzung WVBG) des Eigenbetriebes aufzuheben, um die Satzung dann erneut (angepasst für die AöR) durch den Verwaltungsrat beschließen zu lassen.

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Gemeindeentwicklung

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

x	Ja

	Nein	Begründung:

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Unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Gründung der Gemeindewerke Malente AöR durch die Kommunalaufsichtsbehörde (KAB) wird die Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Malente für den Anschluss an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser (Wasserversorgungs-, Beitrags- und Gebührensatzung WVBG) vom 22.11.2001 i.d.F. der XII. Nachtragssatzung vom 14.12.2017 mit Ablauf des 31. Dezember 2019 gemäß der anliegenden Aufhebungssatzung (XIII. Nachtrag) aufgehoben.

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Anlage

Aufhebungssatzung Beitrag und Gebühren


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage VO 0248 Satzung zum Außerkraftsetzen der BGS Wasser (15 KB)	(53 KB)