Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente

Vorlage - VO/20/2019/0247

Betreff:

Aufhebung der Wasserversorgungssatzung des Eigenbetriebs zum 31.12.2019

Status:

öffentlich

Federführend:

Gemeindewerke

Beratungsfolge:


Gemeindevertretung		Entscheidung
11.12.2019	Sitzung der Gemeindevertretung	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n


Anlagen:
Anlage VO 0247 Satzung zum Außerkraftsetzen der allgemeinen Wassersatzung

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Sachbericht

Im Zuge der Gründung der Gemeindewerke Malente AöR ist es notwendig, die bisherige Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Malente vom 22.11.2001 des Eigenbetriebes aufzuheben, um die Satzung dann erneut (angepasst für die AöR) durch den Verwaltungsrat beschließen zu lassen.

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Gemeindeentwicklung

Dieses Projekt entspricht den Leitzielen und Vorgaben des Gemeindeentwicklungskonzeptes

Unser Malente 2030.

x	Ja

	Nein	Begründung:

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Unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Gründung der Gemeindewerke Malente AöR durch die Kommunalaufsichtsbehörde (KAB) wird die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Malente vom 22.11.2001 mit Ablauf des 31. Dezember 2019 gemäß der anliegenden Aufhebungssatzung (I. Nachtrag) aufgehoben.

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Anlage

Aufhebungssatzung Wasserversorgung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage VO 0247 Satzung zum Außerkraftsetzen der allgemeinen Wassersatzung (15 KB)	(51 KB)