Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Vorlage - VO/2018/130  

Betreff: 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Malente (Feuerwehrgebührensatzung)
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 4 - Bauamt   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
20.03.2018 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Entscheidung
18.04.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Nachtragssatzung PDF-Dokument

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Sachbericht

Die neue Feuerwehrgebührensatzung ist am 12.02.2018 bekanntgemacht worden.

 

Im Rahmen der Erstellung von Gebührenbescheiden sind einige redaktionelle Fehler aufgefallen, sodass eine erste Nachtragssatzung erforderlich ist.

 

Die 1. Nachtragssatzung befindet sich in der Anlage, die Änderungen wurden in Rot geschrieben.

 

 

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Lösung/Finanzielle Auswirkungen

 

 

1. Verwaltungshaushalt

 

 

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

 

 

 

 

 

 

2. Vermögenshaushalt

zukünftig jährlich

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

 

 

 

 

 

 

3. Rücklagen

 

(ggf. Ergänzung durch Fiwi )

 

Es handelt sich um eine

freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 I GO)

 

pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 II GO)

X

Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung (§ 3 GO)

 

 

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Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Malente (Feuerwehrgebührensatzung) wird der Gemeindevertretung zur Beschussfassung empfohlen.

 

Beschlussvorschlag für die Gemeindevertretung:

Die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Malente (Feuerwehrgebührensatzung) wird von der Gemeindevertretung beschlossen.

 

 

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- Anlagen -

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Nachtragssatzung (20 KB) PDF-Dokument (52 KB)