Sachbericht

In seiner Sitzung am12.02.2015 hat der Planungsausschuss unter TOP 7 „Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept („IGEK“), unter Festlegung der Kernkomplexe, die im Rahmen der IGEK-Erstellung zu behandeln sind, einstimmig darüber entschieden, dass die Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag bei der AktivRegion Schwentine-Holsteinische Schweiz stellen soll (Anlage siehe Protokoll-Auszug).

Der Vorstand der LAG S-HS hat in seiner Sitzung am 15.07.2015 einstimmig über den Antrag der Gemeinde Malente entschieden, für das Projekt „IGEK – M(T)alente - Unser Malente 2030“ eine Förderung aus dem Grundbudget im Rahmen des LPLR zu gewähren.

Grundlage des LAG-Beschlusses, war nachstehender Projektantrag der Gemeinde Malente (Auszug aus dem Antrag- Projektziele und Maßnahmen)

Was soll mit dem Projekt erreicht werden? (Projektziele)

Durch das Projekt sollen Antworten auf folgende Fragen gegeben und Handlungsempfeh-lungen abgeleitet werden:

Auf welche/s besondere/n Merkmal/e (z. B. „Gesundheitsstandort“, „Sportstadt“, „Natur“ o. ä.) sollte sich die Gemeinde Malente im Bereich der Standortsicherung konzentrieren und wie gelingt es, dass entsprechende Zielgruppe/n, z. B. Fachkräfte, Urlauber, junge Familien nach Malente geholt und für das Gemeindegebiet begeistert werden können? Durch welche Maßnahmen, die es in umliegenden Kommunen noch nicht gibt, kann die Gesamtgemeinde ihre Daseinsvorsorge sichern.

Wie kann der zentrale Bereich von Bad Malente-Gremsmühlen langfristig gestärkt und attraktiv gehalten werden? Welche Maßnahmen – vielleicht im Verbund mit Nachbarkom-munen und Städten- sind erforderlich um Leerständen entgegen zu wirken. Wie können/ sollten Baulücken sowohl im Hauptort als auch in den Dorfschaften optimal genutzt/ ent-wickelt werden – auch unter Berücksichtigung der Einwohnerzahlentwicklung und des sich daraus ergebenden Wohnraumbedarfes und welche weiteren Entwicklungspotenziale werden auf welchen Flächen gesehen?

Wie kann die Wirtschaftsförderung optimiert werden? Können Maßnahmen der Infrastruk-turplanung, der Parkraumbewirtschaftung, der Verkehrslenkung oder der Angebote des Nahverkehrs (Bürgerbus / Verbesserung der Versorgung auf den Dörfern) zur Optimierung der Wirtschaftsförderung beitragen und ggf. welche Maßnahmen?

Welche Maßnahme(n) soll(en) durchgeführt werden?

Vergabe eines Dienstleistungsauftrages zur Erstellung des Integrierten Gemeinde-Entwicklungskonzeptes. Die Inhaltliche Struktur des IGEK soll aus vier Bausteinen bestehen:

1. Wo steht die Gemeinde heute? Dieser Status bildet die Basis für die Strategie, Szenarien und Projekte; wo steht die Gemeinde in der Region? Stärken, Schwächen, zentrale Herausforderungen?
2. Formulierung der Strategie: Was will die Gemeinde bis 2030 erreicht haben? Zukunftspotenziale herausfiltern, mögliche Entwicklungsszenarien beleuchten; Akteure vor Ort einbinden; Formulierung von strategischen Leitlinien und Zielen
3. Formulierung von konkreten Projekten, um die Ziele zu erreichen, z. B., infrastrukturelle Projekte, Projekte des Marketings, konzeptionelle Bearbeitung räumlicher Schwerpunkte, Kooperationsprojekte, Transparenz von Verwaltung und Politik, Stärkung des Bürgerdialogs durch Aufbau eines „ Zukunftsnetzwerkes “
4. Umsetzung; Verfolgung der Umsetzung; Verantwortlichkeiten zur Umsetzung, Zeiträume und Inhalte von kontinuierlichen Berichterstattungen, Einbindung der Öffentlichkeit

Der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung ist durch die Gemeinde Malente am 12.02.2016 auf Grundlage des Vorstandsbeschlusses vom 15.07.2015 über die LAG Schwentine-Holsteinische Schweiz beim LLUR eingereicht worden (Hinweis: Aufgrund des rechtlichen Anerkennungsverfahrens der AR-Strategie für die neue Förderperiode 2014- 2020 und den bis Ende 2015 fehlenden Bewilligungsrichtlinien, war eine frühere Antragstellung nicht möglich.).

Der Bewilligungsbescheid wurde am 21.06.2016 persönlich durch die Staatsekretärin des MELUR, Dr. Silke Schneider in der Geschäftsstelle der AR an Bürgermeister Koch übergeben.

Am 22.08.2016 erhielt die Begleitagentur EBP Deutschland GmbH den Auftrag zur Durchführung/Erstellung des Integriertes Gemeindeentwicklungskonzeptes.

Im Zeitraum von Oktober 2016 bis Juni 2017 wurden sechs öffentliche Themen-Arbeitsgruppen, sowie das 1. Malente-2030-Forum durchgeführt. Dort hatte eine breite Öffentlichkeit die Möglichkeit, Ideen, Visionen und Projektideen für ihr Malente 2030 darzustellen bzw. einzureichen. Wie immer wieder von allen Akteuren betont wurde, sind nicht nur der Zentralort, sondern ebenso die Dorfschaften wichtig für die Gestaltung der gemeindlichen Zukunft. Deshalb haben in einzelnen Dörfern weitere AGs (teilweise im Zusammenhang mit den Jahresversammlungen) stattgefunden, in denen die „dorfspezifischen“ Wünsche und Ideen gesammelt wurden, die ebenfalls in die Gemeindestrategie mit einfließen. In den Beteiligungsformaten sind ca. 150 Projektideen gesammelt und zusammengetragen worden. Diese wurden ausgewertet, so dass entsprechend die Leitprojekte identifiziert werden konnten. Danach sind die Grundzüge des IGEK, aus Leitbild, Zielen, Leithemen und -projekten entwickelt worden. Diese Grundzüge sowie mögliche Umsetzungsmaßnahmen wurden in einem ersten Thesenpapier dargestellt.

Diese auf breiter Basis erarbeiteten Grundzüge des IGEKs wurden dann mit Gemeinde-vertretern fast aller Fraktionen in einer Klausurtagung am 15.07.2017 diskutiert, durch vielfältige Hinweise ergänzt und qualifiziert. Am Ende wurde die Grundausrichtung der Ziele und Leitprojekte von allen Anwesenden einstimmig bestätigt.

Bis Ende 2017 erfolgten die notwendigen systematischen Analysen und Prognosen. Das Zielsystem, Projektportfolio und Umsetzungsinstrumente wurden im Gesamtkonzept zusammengefasst. Dabei erfolgt eine enge Verzahnung mit dem parallelen ExWoSt-Prozess. Das heißt, dass die Ergebnisse des Szenarioprozesses und die Erkenntnisse aus dem Erfahrungstransfer mit ins IGEK eingeflossen sind. Durch die enge Verzahnung beider Prozesse konnten enorme Synergieeffekte erzeugt werden. Vor allem durch die Vielzahl an unterschiedlichen Beteiligungsformaten ist es gelungen wichtige Akteure – für die weitere außerparlamentarische Gremienarbeit - zu gewinnen, zu vernetzen und zu beteiligen.

Damit die Ergebnisse aus dem Prozess erreicht und die damit zusammenhängenden Projektideen möglichst durch Fördermittelzuschüsse realisiert werden können, hat sich die Gemeinde - parallel ab dem 01.06.2017 mit einem Interessenbekundungsverfahren - um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren bemüht.

Wie bekannt ist, hat die Gemeinde dann am 23.06.2017 vom Innenministerium das langersehnte „Go" zum zweiten Schritt, die Berechtigung zur sofortigen, konkreten Antragstellung für dieses Städtebauförderungsprogramm erhalten. Mit Datum vom 18.07.2017 (nach Beschlussfassung der Gemeindevertretung am 27.06.2018) wurde der Erstantrag zur Aufnahme gestellt; die Bewilligung und Aufnahme in das Städtebauförder-programm wurde der Gemeinde mit Schreiben des Innenministeriums vom 25.10.2017 zugestellt.

Damit ist es gelungen einen gemeinsam erarbeiteten und breit getragenen Konsens für die Malenter Gemeindeentwicklung zu erzielen, auf dessen Basis das nun vorgelegte Konzeptpapier „Unser Malente 2030“ erstellt wurde.

Lösung/Finanzielle Auswirkungen

1. Verwaltungshaushalt

2. Vermögenshaushalt

3. Rücklagen

(ggf. Ergänzung durch Fiwi )

Es handelt sich um eine

Beschlussvorschlag

Die Grundzüge der Ziele und Leitprojekte des vorgelegten Integrierten Gemeindeentwicklungskonzeptes „Unser Malente 2030“ werden als Leitlinie für die weitere Entwicklung in der Gemeinde Malente anerkannt. Eine Überprüfung der angestrebten Ziele und Leitprojekte soll im Rahmen einer Evaluierung nach spätestens 5 Jahren erfolgen, ob ggf. Anpassungen bzw. Fortschreibungen erforderlich sind.

- Anlagen:

Auszug aus Niederschrift PLA vom 12.02.2015, Beschluss IGEK Inhalte

IGEK-Konzept-Entwurfsfassung „Unser Malente 2030“