Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Vorlage - VO/2018/127  

Betreff: 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Malente für ein Gebiet in Kreuzfeld, südlich des Dieksees, nördlich der Landesstraße 56 (L 56) und westlich des Holmer Weges
Hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB)
2. Abschließender Beschluss
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 4 - Bauamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten Vorberatung
22.03.2018 
Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Entscheidung
18.04.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
01--180228_Beschlussempfehlungen_F11  
02--180209 FNPÄ 11 Wandhoff_  
03--180228_Begründung Ma F11_ernBeschluss  
04--ANLAGE_GGV 2014 Artenschutz Kreuzfeld  
05--17-05-1 Schallgutachten Kiesabbau Malente-Kreuzfeld  
06--Auszug 2014-02-06 Planungsausschuss  
07--Auszug 2015-12-15 Planungsausschuss  
08--151015 Beschlußempfehlung § 4(1) F-11  
09--Auszug 2016-11-02 Planungsausschuss  
10--Auszug 2016-12-22 Gemeindevertretung  
11--161013 Beschlussempfehlungen § 4(2) F-11 Malente  
12--Auszug 2017-10-25 Planungsausschuss  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachbericht

 

In der Sitzung des Planungsausschusses am 25.10.2017 wurde beschlossen, den aufgrund von Hinweisen des Innenministeriums ergänzten Entwurf der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem eingeholten Schallgutachten erneut öffentlich auszulegen. Die erneute öffentliche Auslegung des o. g. Entwurfes erfolgte in der Zeit vom 28. November 201705. Januar 2018. Die Träger öffentlicher Belange wurden über die Auslegung informiert und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Lösung/Finanzielle Auswirkungen

 

Die Kosten für die Planungsleistungen trägt der Vorhabenträger.

 

Die im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und TöB-Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen wurden geprüft; die Auswertung bzw. das Prüfergebnis ist in die Beschlussempfehlungen vom 28.02.2018 eingearbeitet, die dieser Vorlage als Anlage beigefügt sind.

 

Es handelt sich um eine

freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 I GO)

 

pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe (§2 II GO)

x

Aufgabe zur Erfüllung nach Weisung (§ 3 GO)

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag

 

  1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Malente für ein Gebiet in Kreuzfeld, südlich des Dieksees, nördlich der Landesstraße 56 (L 56) und westlich des Holmer Weges eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden entsprechend der vorliegenden Beschlussempfehlungen berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt.

 

  1. Die Beschlüsse des Planungsausschusses vom 06.02.2014 (Aufstellungsbeschluss), 15.12.2015 (Abwägung aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss), 02.11.2016 (Abwägung aus der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss), der Gemeindevertretung vom 22.12.2016 (Bestätigung der Abwägung und abschließender Beschluss) und des Planungsausschusses vom 25.10.2017 (Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung) werden bestätigt.

 

  1. Diejenigen, die eine Stellungnahme oder eine Anregung vorgebracht haben, sind von dem Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Malente für das o. g. Gebiet in der während der Sitzung vorliegenden Fassung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes erneut zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.malente.de eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich gemacht wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter bzw. Ausschussmitglieder:

davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter bzw. Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

- Anlagen

 

- Beschlussempfehlungen vom 28.02.2018

- Planzeichnung

- Begründung (Ergänzungen sind markiert; die Anlagen zur Begründung sind nicht erneut beigefügt, weil sie bereits vorlagen; sie stehen online zur Verfügung: Fachbeitrag zum Artenschutz und Schalltechnische Untersuchung)

- Auszug aus der Niederschrift vom 06.02.2014

- Auszug aus der Niederschrift vom 15.12.2015 mit

- Beschlussempfehlungen aus frühz. Verfahren vom 15.10.2015 (in Kleinformat; Unterlagen lagen bereits vor)

- Auszug aus der Niederschrift Planungsausschuss vom 02.11.2016 und

- Auszug aus der Niederschrift der Gemeindevertretung vom 22.12.2016 mit

- Beschlussempfehlungen vom 13.10.2016 (in Kleinformat; Unterlagen lagen bereits vor)

- Auszug aus der Niederschrift vom 25.10.2017

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 01--180228_Beschlussempfehlungen_F11 (394 KB)      
Anlage 2 2 02--180209 FNPÄ 11 Wandhoff_ (1080 KB)      
Anlage 3 3 03--180228_Begründung Ma F11_ernBeschluss (478 KB)      
Anlage 4 4 04--ANLAGE_GGV 2014 Artenschutz Kreuzfeld (1507 KB)      
Anlage 5 5 05--17-05-1 Schallgutachten Kiesabbau Malente-Kreuzfeld (7636 KB)      
Anlage 6 6 06--Auszug 2014-02-06 Planungsausschuss (1182 KB)      
Anlage 7 7 07--Auszug 2015-12-15 Planungsausschuss (776 KB)      
Anlage 8 8 08--151015 Beschlußempfehlung § 4(1) F-11 (1605 KB)      
Anlage 9 9 09--Auszug 2016-11-02 Planungsausschuss (830 KB)      
Anlage 10 10 10--Auszug 2016-12-22 Gemeindevertretung (685 KB)      
Anlage 11 11 11--161013 Beschlussempfehlungen § 4(2) F-11 Malente (1302 KB)      
Anlage 12 12 12--Auszug 2017-10-25 Planungsausschuss (770 KB)