Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Bericht der Verwaltung  

Sitzung des Ausschusses für Tourismus und Kurangelegenheiten
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Tourismus und Kurangelegenheiten Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 01.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
 
Wortprotokoll

Die Mats hat den Geschäftsbesorgungsvertrag zur Meldeschein- und Kurabgabenverwaltung zum 31.12.2022 fristgerecht gekündigt und ein neues Angebot vorlegt. Ein Anschlussvertrag befindet sich derzeit in Abstimmung zwischen MaTS und Kurverwaltung.

 

Projekt „unbeschwert unterwegs –ÖPNV für Tourist:innen“

Das Land hat eine Projektförderung von 2 Mio EUR über die Laufzeit von 3 Jahren zugesichert. Voraussetzung ist, dass das Projekt mit Beginn der Sommersaison 2023 zum 15.05.2023 startet.

Der kalkulierte Umlagebetrag beträgt für die Kommunen 55 Cent. Der Gesamtpreis beträgt 68 Cent, die Differenz von 13 Cent wird vom Land übernommen.

Für die Umsetzung zur Sommersaison 2023 sind also noch kurzfristig die Vertragsunterlagen auszuarbeiten und die Kurabgabesatzungen anzupassen, ggf. in Sondersitzungen.

Bei einer Verschiebung des Projektstarts auf den 01.01.2024 behält das Land sich vor, erneut über die Vergabe der Mittel zu entscheiden.

Anmerkung zum Protokoll:

Im Dezember 2022 haben politische Vertreter mehrerer projekteilnehmenden Gemeinden mehrheitlich gegen die Umsetzung von „Unbeschwert unterwegs“ gestimmt. Da die Berechnungen für die gesamte Modellregion aufgestellt wurden, müsste das Projekt komplett neu aufgesetzt und kalkuliert werden. Vor diesem Hintergrund ist entschieden worden, dass das Modellprojekt „Unbeschwert unterwegs – ÖPNV für Tourist:innen“ nicht umgesetzt werden kann und somit beendet wird.