Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Bekanntmachungen  

Sitzung der Gemeindevertretung
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 28.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
 
Wortprotokoll

Frau Bürgermeisterin Rönck verliest die nachstehende Bekanntmachung:

 

Kommunalinvestitionsfördergesetz des Bundes Nachrückverfahren aus Fördermittelantrag 2018 Grundlegende Sanierung Bestandsgebäude (1) der Grundschule Malente

Auf den Bericht der Verwaltung in der PLA-Sitzung vom 10.05.2022 (TOP N 9) über die Schaffung neuer OGS-umlichkeiten in der Grundschule Malente wird zunächst verwiesen. Dort wurde u. a. berichtet, dass die Gemeinde Malente im Nachrückverfahren aus der Fördermittelbeantragung 2018 für das Gebäude 1 (Bestandsgebäude) knapp 280 T€ als Zuwendung bekommen könnte. Von Seiten der Verwaltung wurde fristgerecht mitgeteilt, dass die Gemeinde Malente beabsichtigt, nach Aufarbeitung der 2018er Antragsunterlagen, innerhalb der Frist, einen Förderantrag zu stellen. Die geänderten Gegebenheiten sollten in den neuen Antrag einfließen.

Nach Rückmeldung der IB.SH, dass in dem Nachrücker-Antrag „nur“ Maßnahmen beantragt werden können, die der GMSH 2018 gemeldet wurden, erfolgte mit Datum vom 02.06.2022 die Meldung an die IB.SH, dass eine Antragstellung auf Basis der Maßnahmendarstellung des Jahres 2018, i. V. mit dem Bewilligungszeitraum (31.12.2025) und der geänderten, modifizierten Beschlussfassung der Gemeindevertretung am 28.10.2021 (Gemeinschaftsschule und Grundschule Malente werden an einem Standort neu gebaut), nicht mehr möglich ist.