Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Sachstandsberichte zu Projekten der Gemeindeentwicklung  

Sitzung der Gemeindevertretung
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeindevertretung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Schule an den Auewiesen
Ort: Neversfelder Straße 11, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
 
Wortprotokoll

Die stellvertretende Bürgermeisterin, Frau Förster, berichtet wie folgt:

 


Schul- u. Sportzentrum Auewiesen

Machbarkeitsstudie zur Standortplanung der Schul- und Sportstätten im Quartier an den Auewiesen

 

Das Schul- und Sportzentrum An den Auewiesen soll gemäß kommunaler Entwicklungsplanung langfristig realisiert werden. Den Beginn der Umsetzungsplanung stellt der Ersatzneubau der Dreifeldsporthalle, die mit den zugesicherten 3 Mio. Bundesfördermitteln gebaut wird, dar. Das Gesamtprojekt wird in einzelne Teilprojekte (Sportanlagen, Gemeinschaftsschule, Grundschule, Mensa und Verwaltungstrakt) zerlegt, um so getrennt voneinander weitere Fördermittel generieren zu können.

Gemäß Beschluss des Planungsausschusses vom 20.10.2021 wurde die Verwaltung beauftragt, um eine zeitnahe politische Willensbildung der Selbstverwaltung über die Standortfrage für das Schul- und- Sportzentrum herbeiführen zu können, r die Leistung einer Machbarkeitsstudie im Quartier An den Auewiesen eine externe Firma zu beauftragen.

 

Es erscheint der Gemeindevertreter Wandhoff um 19:00, somit sind 19 GemeindevertreterInnen anwesend.

 

Die Baugrunduntersuchung zur Verortung des Ersatzneubaus der Dreifeldsporthalle wird seit Januar 2022 durch die Fa. Arcadis durchgeführt.

Seit dem 23.03.2022 liegt ein Bericht zur Baugrundvoruntersuchung vor, der durch bodenmechanische Laboruntersuchungen ergänzt wurde. Die Ergebnisse der Baugrunderkundung wurden unter Berücksichtigung vorhandener Altaufschlüsse für die zu bebauende Fläche in Form von fachspezifischen Karten dargestellt und eine allgemeine Empfehlung für die Gründung des Schul- und Sportzentrums dargestellt.

Im weiteren Verlauf wird auf Fachebene (Verwaltung/ext. Begleitung) eine Entscheidungsgrundlage für die Selbstverwaltung zur Verortung der Dreifeldhalle für die nächste Planungsausschusssitzung (Anfang Mai) vorbereitet. Zur Sicherung der Fördermittel für den Ersatzneubau der Dreifeldhalle ist ein RZ-Bau-Antrag bis zum Sommer 2022 einzureichen, in dem die Verortung der Halle durch Beschluss der Selbstverwaltung festgelegt ist.    

 

Die für die strategische Neuausrichtung des Schulstandortes erforderliche Verortung der Schulhallenbauten erfolgt innerhalb der Machbarkeitsstudie Dreifeldsporthalle nur in Form von Ausweisungen von Zonierungsflächen. Eine spezifizierte Variantendarstellung ist aufgrund von zur Zeit unvollständig vorliegenden Konstruktions- und Kostenplanungen nicht möglich. Die Ausschreibung und Beauftragung von Planungsleistungen für das bzw. die Schulbauten können aufgrund der fehlenden Haushaltsgenehmigungen 2022 derzeit nicht durchgeführt werden. Unter Berücksichtigung der EU-Schwellenwerte für öffentliche Auftraggeber im Vergaberecht ist von einer EU-weiten Ausschreibung des Dienstleistungsauftrags auszugehen.

 

Städtebauförderung

Maßnahmenumsetzung Spielplatz Malentino Maßnahme 16

 

Im städtebaulichen Konzept (IEK) wurden unter der Maßnahme 16, dem Spielplatz in der Sebastian-Kneipp-Straße, substanzielle Mängel an der Anlage festgestellt. Gemäß Beschluss des Planungsausschusses vom 11.12.2021 wurde die BIG Städtebau GmbH im Rahmen ihres Mandats als treuhänderischer Sanierungsträger beauftragt, die Gemeinde bei der Fortschreibung der Maßnahme im integrierten Entwicklungskonzept durch die Ergänzung der Erneuerung der öffentlichen WC-Anlage zu unterstützen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Fortschreibung dem Referat Städtebauförderung im Innenministerium (MILIG SH) vorzulegen und eine entsprechende Zustimmung zur Aufnahme in den Maßnahmenplan zu beantragen. Ferner wurde der Sanierungsträger beauftragt, die Planungsleistung für die Maßnahme zu beauftragen.

 

Die Fortschreibung des IEK mit Ergänzung der WC-Anlage wurde als Voranfrage an das MILIG SH verschickt. Eine Rückmeldung steht noch aus.

Aktuell wird die Ausschreibung der freiraumplanerischen Leistungen durch den Sanierungsträger vorbereitet. Erste Entwürfe zur politischen Willensbildung der Selbstverwaltung über den Maßnahmenumfang werden dem Planungsausschuss in erster Lesung ca. im 3. Quartal 2022 zur Verfügung gestellt.

 

Tag der Städtebauförderung

Öffentlichkeitsbeteiligung im sdtebaulichen Prozess Zentrum Malente

 

Für Samstag, 14.05.2022, haben Bund, Länder, der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund erneut zur Teilnahme am Tag der Städtebauförderung aufgerufen. An diesem Tag soll sich die Öffentlichkeit wiederholt deutschlandweit über Inhalte, Ziele und Maßnahmen der Städtebauförderung informieren und sich beteiligen. Ziel ist es, die positiven Wirkungen der Städtebauförderung zu kommunizieren, Engagement zu würdigen und zur Mitwirkung anzuregen. Die Gemeinde Malente wird nach zwei Jahren Pause an diesem Tag wieder eine Öffentlichkeitsbeteiligung als Präsenzveranstaltung anbieten. Alle Interessierten werden in Form eines Quartiersrundgangs analog der Strecke, die mit Frau Dr. tterlin-Waack am 05.07.2021 im Rahmen der Sommerreise der Innenministerin durchgeführt wurde über den aktuellen Sachstand der Entwicklung im Sanierungsgebiet informieren. hrend des Sanierungsprozesses wird kontinuierlich über das Verfahren und die geplanten Maßnahmen auf der Website der BIG Städtebau GmbH www.unser-malente-2030.de informiert. Alle Arbeitsschritte sollen unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort entwickelt werden. Einladungen/Aufrufe erfolgen über Presse, E-Mail, Plakate, Newsletter und Aufrufe auf den Internetseiten des Bundes und der Gemeinde.