Vor Beginn des TOP 5 verlässt Herr B. Kardell um 19:23 Uhr die Sitzung.

Der Ausschussvorsitzende Herr Knop weist darauf hin, dass es im ersten Schritt darum geht, die Gelder für die Eigenmittel bereitzustellen. Im weiteren Verlauf des Jahres kann dann geklärt werden, wie die Umsetzung des Förderprogramms erfolgen soll.

Im Ausschuss wird kontrovers über die Zusammensetzung und Aufgaben der gemäß der Förderrichtlinie einzurichtenden Lenkungsgruppe diskutiert. Im Laufe der Diskussion zeigt sich, dass noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht und es wird daher folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Die Beschlussfassung über die Bereitstellung von Eigenmittel für das Förderprogramm Innenstadtentwicklung (Innenstadtprogramm) SH wird auf die nächste Sitzung des Finanzausschusses verschoben. Bis dahin beraten die Fraktionen über die Umsetzung des Programms und insbesondere über die Zusammensetzung der Lenkungsgruppe.

Abstimmungsergebnis: