Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung der Gemeindevertretung
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 25.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
 
Wortprotokoll

Herr Bürgervorsteher Geerdts eröffnet die Einwohnerfragestunde.

 

Herr Jost

Herr Jost berichtet über einen Vorgang im Rathaus anlässlich der Abgabe von Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl 2021. Er stellte fest, dass die Wahlurne geöffnet war und durch Angestellte der Verwaltung die Aussage getroffen wurde, dass die Wahlurne gerade vorher geleert wurde. Einen entsprechenden Vermerk wird er der Verwaltung zustellen. Herr Jost möchte wissen, ob die Bürgermeisterin von dem Vorgang Kenntnis erhalten hat und ob der Vorgang rechtlich korrekt gewesen sei. Frau Bürgermeisterin Rönck wird sich über den Vorgang informieren und schriftlich Stellung nehmen.

 

Es erscheint der Gemeindevertreter Kißmer. Somit sind 18 GemeindevertreterInnen anwesend.

 

Es liegen keine weiteren Fragen vor. Die Einwohnerfragestunde wird geschlossen.