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Auszug - Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 18.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:50 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschutzvorsitzende Herr Knop eröffnet um 18.50 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen ist. Die Beschlussfähigkeit ist mit 8 Ausschussmitgliedern gegeben und wird festgestellt.

Die Fraktion NDNIS 90 / DIE GRÜNEN stellt den Antrag, TOP 7 „Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionskosten für die Erneuerung der Entwässerung an der K 2 - Timmdorf im Zuge der Deckenerneuerung/Ausbau des Kreises OH auf ca. 400 m, endvertretend durch den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr SH auf den Finanzausschuss am 07.09.2021 zu verschieben, damit die korrekte Beratungsreihenfolge der Fachausschüsse eingehalten werden kann.

 

Beschluss:

Der TOP 7 „Entscheidung über die Bereitstellung von Investitionskosten für die Erneuerung der Entwässerung an der K 2 - Timmdorf im Zuge der Deckenerneuerung/Ausbau des Kreises OH auf ca. 400 m, endvertretend durch den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr SH“ wird auf den chsten Finanzausschuss am 07.09.2021 verschoben.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

 

 

Der Tagesordnungspunkt bleibt somit auf der Tagesordnung. Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.


Beschluss:

Die Tagesordnung wird wie vorgelegt beschlossen.  


Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:      8

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen: