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Auszug - Schönow-Gelände; künftige Verwendung  

Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 20.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
VO/20/2021/0455 Schönow-Gelände; künftige Verwendung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 4 - Bauamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussmitglied Redepenning teilt mit, dass die Fraktionen SPD/Grüne, Freie Wähler Malente, FDP und CDU unter Bezugnahme auf den vorliegenden Antrag der CDU folgenden Beschlussvorschlag einbringen möchten:

 

„Das Planungsbüro Ostholstein, das sich in der Vergangenheit schon intensiv mit dem Schönow-Gelände auseinandergesetzt hatte, wird durch die Verwaltung beauftragt, ein aktuelles Baumkataster zu erstellen, um festzustellen, welche Bäume abgängig sind, welche Bäume stehen bleiben müssen. Weiter wird das Planungsbüro beauftragt, sich mit den entsprechenden Behörden in Verbindung zu setzen, z. B. mit der Unteren Naturschutzbehörde und der Bauordnung des Kreises Ostholstein, um die aktuellen Rahmenbedingungen für die Ausnutzung des Grundstückes zu ermitteln, auszuwerten und dem Ausschuss die Ergebnisse wiederum vorzustellen.“

 

Auf die Frage, wie zügig das beauftragt werden kann und ob die Auftragserteilung ggf. erst nach der Genehmigung des Haushalts erfolgen kann, teilt Bürgermeisterin Rönck mit, dass im Rahmen der momentanen vorläufigen Haushaltsführung keine neuen Aufträge vergeben werden dürfen.

 

Auf Anregung von Ausschussvorsitzenden Potz wird die Verwaltung beauftragt, die Finanzierung der Leistung über den Haushalt sowie über das Städtebauliche Sonderkonto zu prüfen.

 

Über folgendes wird abgestimmt:

 


Beschluss:

Das Planungsbüro Ostholstein, das sich in der Vergangenheit schon intensiv mit dem Schönow-Gelände auseinandergesetzt hatte, wird durch die Verwaltung beauftragt, ein aktuelles Baumkataster zu erstellen, um festzustellen, welche Bäume abgängig sind, welche Bäume stehen bleiben müssen. Weiter wird das Planungsbüro beauftragt, sich mit den entsprechenden Behörden in Verbindung zu setzen, z. B. mit der Unteren Naturschutzbehörde und der Bauordnung des Kreises Ostholstein, um die aktuellen Rahmenbedingungen für die Ausnutzung des Grundstückes zu ermitteln, auszuwerten und dem Ausschuss die Ergebnisse wiederum vorzustellen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierungsmöglichkeiten über den Haushalt sowie über das Städtebauliche Sonderkonto zu prüfen und den Auftrag zu erteilen, sobald Gelder dafür verfügbar sind.

 


Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1