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Auszug - Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 20.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzender Potz begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung ist form- und fristgerecht zugegangen.

 

Zur Tagesordnung beantragt Ausschussmitglied Förster, die Punkte 10 und 11 auf die Positionen 9 und 10 vorzuziehen, so dass Punkt 9 (von Pein) als Punkt 11 behandelt wird.

 

Ausschussmitglied B. Kardell regt an, die Punkte 9 bis 11 zumindest teilweise auch im öffentlichen Teil zu behandeln und fragt an, ob zu Punkt 6 Unterlagen nachgereicht wurden.

 

Ausschussvorsitzender Potz teilt mit, dass zu Punkt 6 keine Unterlagen nachgereicht wurde, weil keine weiteren Unterlagen erforderlich waren. Zu den Punkten 9 bis 11 werde seines Erachtens die Nennung von Fakten, Namen und Beträgen erforderlich, so dass er heute eine Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit empfiehlt. Auch Ausschussmitglied Redepenning spricht sich heute für eine nicht öffentliche Diskussion aus und diese Themen ggf. in einer weiteren Sitzung öffentlich zu besprechen.

 

Über folgendes wird abgestimmt:

 


Beschluss:

 

a)      Die Punkte 10 und 11 werden auf die Positionen 9 und 10 vorgezogen, so dass Punkt 9 (von Pein) als Punkt 11 behandelt wird.

b)      Die Punkte 9 – 11 werden zumindest teilweise auch im öffentlichen Teil behandelt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

a)8 b)2

Nein-Stimmen:

a)1

b)6

Enthaltungen:

a)0

b)1