Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente
Auszug - Parkraumbewirtschaftungskonzept im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung
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Wortprotokoll |
Die Bürgermeisterin erläutert, dass über das Thema „Parkraumbewirtschaftung“ aus dem Blickwinkel der Haushaltskonsolidierung beraten werden soll. Um diesen Ansatz in den Vordergrund zu stellen, zieht die Verwaltung die Beschlussvorschläge zurück und strebt stattdessen eine Beratung über die Höhe der Parkgebühren an.
Auf Antrag der CDU-Fraktion wird die Sitzung für 7 Minuten unterbrochen, um der Fraktion die Möglichkeit zur Beratung über den neuen Sachverhalt zu geben.
Nach anschließender Aussprache im Ausschuss besteht Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt auf eine der nächsten Sitzungen des Planungsausschusses zu verschieben und das Parkraumbewirtschaftungskonzept dann aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam mit der Gebührenordnung zu beraten.