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Auszug - Parkraumbewirtschaftungskonzept im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: verwiesen
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:04 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
VO/20/2020/0352-01 Parkraumbewirtschaftungskonzept im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/20/2020/0352
Federführend:Stabsstelle Gemeindeentwicklung   
 
Wortprotokoll


Die Bürgermeisterin erläutert, dass über das Thema „Parkraumbewirtschaftung“ aus dem Blickwinkel der Haushaltskonsolidierung beraten werden soll. Um diesen Ansatz in den Vordergrund zu stellen, zieht die Verwaltung die Beschlussvorschläge zurück und strebt stattdessen eine Beratung über die Höhe der Parkgebühren an.
 

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird die Sitzung für 7 Minuten unterbrochen, um der Fraktion die Möglichkeit zur Beratung über den neuen Sachverhalt zu geben.
 

Nach anschließender Aussprache im Ausschuss besteht Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt auf eine der nächsten Sitzungen des Planungsausschusses zu verschieben und das Parkraumbewirtschaftungskonzept dann aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam mit der Gebührenordnung zu beraten.