Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Sitzung der Gemeindevertretung
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeindevertretung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:21 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Schule an den Auewiesen
Ort: Neversfelder Straße 11, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgervorsteher Geerdts eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die Anwesenden und übergibt an Frau Bürgermeisterin Rönck für die Verabschiedung des Werkausschusses. Sie erläutert zunächst, dass der Werkausschuss in seiner Funktion gemäß noch zu beschließender Hauptsatzung aufgrund des Übergangs der Gemeindewerke an die Gemeindewerke Malente AöR aufgelöst wurde. Frau Bürgermeisterin Rönck spricht allen Mitgliedern des Werkausschusses ihren besonderen Dank für die langjährige und engagierte Mitarbeit aus. Sie bittet die anwesenden ehemaligen Mitglieder zu sich und überreicht ein kleines Abschiedsgeschenk.

 

Sodann stellt Herr Bürgervorsteher Geerdts fest, dass die Einladung frist- und formgerecht erfolgt ist. Zu Beginn der Sitzung sind 18 GemeindevertreterInnen anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Im Vorfeld wurden bereits Absetzungen von Tagesordnungspunkten durch die Verwaltung und die Fraktion SPD/Grüne bekanntgegeben. U. a. beantragt die Verwaltung, den TOP 20 aufgrund der Ablehnung im Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten abzusetzen. Herr Hillesheim stellt den Antrag, den TOP 20 auf der Tagesordnung zu belassen.

 

Über die Absetzung des TOP 13 b wird diskutiert. Frau Bürgermeisterin Rönck erläutert, dass die Beschlussfassungen sich auf die Grundsätze beziehen und daher beide Satzungen beschlossen werden müssen. Der Antrag auf Absetzung wird zurückgezogen.

 

Zusammengefasst lauten die Anträge und Beschlussfassungen:

 


Beschluss:

Der TOP 8 Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Malente muss aufgrund von Hinweisen der Kommunalaufsicht noch einmal überarbeitet werden und wird somit abgesetzt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Beschluss:

Der TOP 9 Antrag der Fraktion SPD/Grüne – Stellenplanänderung – Schaffung neuer Planstellen wurde bereits in der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.12.2020 zurückgezogen und wird abgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Beschluss:

Der TOP 12 Parkraumbewirtschaftungskonzept im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung wurde in der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.12.2020 an den nächsten Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten verwiesen und wird abgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

Beschluss:

Der TOP 20 Herstellung eines Gehweges in der Eutiner Straße vom Parkdeck bis zur Gremsmühle wird aufgrund der Ablehnung im Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten abgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

Beschluss:

Der TOP 21 Erschließungskosten Sportplatz Sieversdorf wurde bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 19.11.2020 behandelt und wird abgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Beschluss:

Der TOP 24 Nüchel – Erschließung B-Plan 84 – Festlegung des Mindestgebotes im Bieterverfahren wurde bereits in der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.12.2020 beschlossen und kann öffentlich behandelt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Beschluss:

Der TOP 25 Verkauf eines Grundstückes im Sanierungsgebiet wurde bereits in der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.12.2020 mit einem Verwaltungsauftrag behandelt und wird abgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Beschluss:

Der TOP 26 Verschiedenes wird abgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0