Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente
Auszug - Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Bürgervorsteher Geerdts eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung, begrüßt die Anwesenden und übergibt an Frau Bürgermeisterin Rönck für die Verabschiedung des Werkausschusses. Sie erläutert zunächst, dass der Werkausschuss in seiner Funktion gemäß noch zu beschließender Hauptsatzung aufgrund des Übergangs der Gemeindewerke an die Gemeindewerke Malente AöR aufgelöst wurde. Frau Bürgermeisterin Rönck spricht allen Mitgliedern des Werkausschusses ihren besonderen Dank für die langjährige und engagierte Mitarbeit aus. Sie bittet die anwesenden ehemaligen Mitglieder zu sich und überreicht ein kleines Abschiedsgeschenk.
Sodann stellt Herr Bürgervorsteher Geerdts fest, dass die Einladung frist- und formgerecht erfolgt ist. Zu Beginn der Sitzung sind 18 GemeindevertreterInnen anwesend. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Im Vorfeld wurden bereits Absetzungen von Tagesordnungspunkten durch die Verwaltung und die Fraktion SPD/Grüne bekanntgegeben. U. a. beantragt die Verwaltung, den TOP 20 aufgrund der Ablehnung im Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten abzusetzen. Herr Hillesheim stellt den Antrag, den TOP 20 auf der Tagesordnung zu belassen.
Über die Absetzung des TOP 13 b wird diskutiert. Frau Bürgermeisterin Rönck erläutert, dass die Beschlussfassungen sich auf die Grundsätze beziehen und daher beide Satzungen beschlossen werden müssen. Der Antrag auf Absetzung wird zurückgezogen.
Zusammengefasst lauten die Anträge und Beschlussfassungen:
Beschluss:
Der TOP 8 Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Malente muss aufgrund von Hinweisen der Kommunalaufsicht noch einmal überarbeitet werden und wird somit abgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 18 | ||||||||
Nein-Stimmen: | 0 | ||||||||
Enthaltungen: | 0 | ||||||||
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Beschluss: Der TOP 9 Antrag der Fraktion SPD/Grüne – Stellenplanänderung – Schaffung neuer Planstellen wurde bereits in der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.12.2020 zurückgezogen und wird abgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
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Beschluss: Der TOP 12 Parkraumbewirtschaftungskonzept im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung wurde in der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.12.2020 an den nächsten Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten verwiesen und wird abgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
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Beschluss: Der TOP 20 Herstellung eines Gehweges in der Eutiner Straße vom Parkdeck bis zur Gremsmühle wird aufgrund der Ablehnung im Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten abgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
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