Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Öffentliche importierte Niederschrift  

Hauptausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 13.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss


                      N i e d e r s c h r i f t   Nr. 13/2016

 

      über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Malente

 

             am Mittwoch, 13 Juli 2016, im Klönzimmer, Kurverwaltung, 

 

                         in Bad Malente-Gremsmühlen

 

 

Anwesend sind:

 

1.   Mitglied Potz als Vorsitzender

 

     die Ausschussmitglieder: Blenski, P.

                              Bröhl

                              Endler

                              Förster

                              Hillesheim

                              Knop

                              Redepenning

                              Wandhoff – ab 17.09 Uhr

 

2.   Bürgermeister Koch

 

3.   Die Beschäftigten Deubel und Schröder 

 

4.   Personalratsvorsitzender Gutsche

 

5.   Als Gäste: 

     Gemeindevertreter/in Anders, Behrens, Janusch, Nöh-Schüren und Schützler

     Herr Lühr

     Frau Rönck

     Herr Jost

     Herr Witt

     Herr Schröder – Ostholsteiner Anzeiger

 

6.   Beschäftigte Philipp als Protokollführerin

 

 

 

Herr Potz eröffnet um 17:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und stellt die

Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung ist form- und fristgerecht ergangen. 

 

Auf die Frage nach Änderungswünschen für die Tagesordnung wird wie folgt vorgetragen:

 

BM Koch bittet die Tagesordnung um einen nicht-öffentlichen Teil zu ergänzen, der die nach-

folgenden Tagesordnungspunkte enthält:

 

   Nachfolgeregelungen für BM Koch in nicht-gemeindlichen Gremien (AR Wobau und

   Ausschuss Wasser- und Bodenverband)

 

   Abschlussbericht Gemeindeprüfungsamt und Stellenplan für Nachtragshaushalt

 

   Eventuelle Entwicklung eines Gewerbeparks

 

 

 

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Frau Förster beantragt für die CDU-Fraktion, den Tagesordnungspunkt

 

   Prüfung  bzw.  Installierung  eines  Hotspots  in  der  Bahnhofstraße/-Dieksee-

   promenade

 

in den öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung aufzunehmen.

 

Für  den  öffentlichen  und  nicht-öffentlichen  Teil  wird  jeweils  der  Tagesordnungspunkt  Ver-

schiedenes aufgenommen.

 

Somit wird die Tagesordnung wie nachstehend festlegt:

 

 

                             T a g e s o r d n u n g

 

1.   Niederschrift Nr. 12/2016 über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Ge-

     meinde Malente vom 07. Juni 2016

 

2.   Niederschrift Nr. 12/2016 über die nicht-öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der

     Gemeinde Malente vom 07. Juni 2016

 

3.   Reduzierung der Ausschüsse

                                        Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2016

 

4.   Prüfung  bzw.  Installierung von Hotspots  in  der  Bahnhofstraße/-Diek-

     seepromenade

 

5.   Verschiedenes

 

 

Nach  Beschlussfassung  durch  den  Hauptausschuss  wird  die  Tagesordnung  für  den  nicht-

öffentlichen Teil wie folgt festgelegt:

 

 

6.   Nachfolgeregelungen  für  BM  Koch  in  nicht-gemeindlichen  Gremien  (AR  Wobau  und

     Ausschuss Wasser- und Bodenverband)

 

7.   Abschlussbericht Gemeindeprüfungsamt und Stellenplan für Nachtragshaushalt

 

8.   Eventuelle Entwicklung eines Gewerbeparks

 

9.   Verschiedenes

 

 

Zu Punkt 1.: Niederschrift Nr. 12/2016 über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

            der Gemeinde Malente vom 07.06.2016

 

Die Niederschrift  Nr. 12/2016 über  die  öffentliche  Sitzung  des  Hauptausschusses  der  Ge-

meinde Malente vom 07.06.2016 wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Zu Punkt 2.: Niederschrift  Nr. 12/2016 über  die nicht-öffentliche  Sitzung  des  Hauptaus-

            schusses der Gemeinde Malente vom 07.06.2016

 

Die Niederschrift Nr. 12/2016 über die nicht-öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der

Gemeinde Malente vom 07.06.2016 wird zur Kenntnis genommen.

 

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Zu Punkt 3.: Reduzierung der Ausschüsse

                                        Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2016

 

Herr Potz erläutert noch einmal die Problematik hinsichtlich der Anzahl der Ausschüsse.

 

Alle  Fraktionen  stimmen  der  Notwendigkeit  der  Reduzierung  der  Ausschüsse  zu.  Man  ist

sich  nach  eingehender  Diskussion  einig,  dass  eine  mehrheitliche  Meinung  erzielt  werden

sollte, um in den Fraktionen zu beraten und einen Beschluss herbeizuführen. Ebenfalls ist

man  sich  einig,  dass  die  künftige  Bürgermeisterin  und  die  Verwaltung  mit  eingebunden

werden sollte. Auch die Effektivität und Inhalte der Ausschuss-Arbeit müssen überprüft und

verbessert werden. Die Beratungsthemen sollten wieder auf die eigentliche Zuständigkeit der

Ausschüsse reduziert werden. hier wurde von allen Seiten Selbstdisziplin eingefordert.

 

Die  Beschlussfindung  wird  Zeit  in  Anspruch  nehmen,  eine  Umsetzung noch  vor Ende  der

Legislaturperiode würde Sinn machen, um den neuen Zuschnitt erproben zu können.

 

BM Koch weist noch einmal darauf hin, dass eine Ausschuss-Reduzierung nicht einfach sei,

und  bittet  um  rechtzeitige Einbindung der  Verwaltung,  damit z.  B.  die  Hauptsatzung

angepasst werden kann.

 

Herr Knop wünscht die Erhaltung des Finanzausschusses aus fachlichen Gründen, gerade in

Bezug auf die Einführung der Doppik.

 

BM  Koch regt  an,  einen  Arbeitskreis  zwecks  Beratung  zu  bilden,  um möglichst  bald  einen

Vorschlag unterbreiten zu können. Dieser Arbeitskreis sollte aus den Fraktionsvorsitzenden

und Mitarbeitern des Hauptamtes bestehen.

 

Herr Potz bittet Frau Schröder um kurzfristige Koordination eines Termins.

 

BM Koch empfiehlt einen Zwischenbericht in der September-Sitzung des Hauptausschusses.

 

 

Zu Punkt 4.: Prüfung bzw. Installierung von Hotspots Bahnhofstraße/Diekseepromenade

 

Frau Förster stellt den Antrag, die Einrichtung von zwei bis drei Hotspots in der Bahnhofstra-

ße, Diekseepromenade bzw. Kurpark zu prüfen und bittet um Einholung entsprechender An-

gebote.

 

Dieser  Antrag  wird  fraktionsübergreifend  befürwortet.  Allerdings  sollte  überlegt  werden,  ob

man Gewerbetreibende und Privatpersonen beteiligen kann.

 

Neben einem Angebot der Telekom, sollte auch – nach Hinweis durch Frau Rönck –Freifunk

angefragt werden. 

 

Herr Potz bittet Frau Schröder bis zur nächsten Hauptausschuss-Sitzung den Bedarf mit ent-

sprechenden  Kosten  zwecks  Beschlussfassung zusammenzustellen. Hier  verweist  Frau

Schröder auf die folgende Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung bezüglich des Mehrbedarfs

an Personal.

 

 

Zu Punkt 5.: Verschiedenes

 

Frau Förster fragt  aufgrund  der  Bombendrohung  im  Kreishaus  nach  Sicherheitsvorkehrun-

gen im Rathaus.

 

 

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Frau  Schröder berichtet,  dass  als  Sicherheitsvorkehrung  gerade  aktuell  an  allen  PCs ein

Rundrufsystem, mit dem ein sogenannter „stiller Alarm“ ausgelöst werden kann, eingerichtet

wird. Falls es zu unangenehmen oder bedrohlichen Situationen im Büro kommt, hat man die

Möglichkeit,  über  eine  Tastenkombination  einen  Alarm  auf  den  Rechnern  der  anderen

Kollegen auszulösen.

 

Herr Lühr fragt nach einer Einrichtung einer Bürgerfragestunde.

 

BM Koch weist darauf hin, dass diese Fragestunde in der Gemeindevertretung bereits exis-

tiert, bedankt sich aber für die Anregung in Bezug auf die Ausschüsse.

 

Herr Lühr bemängelt, dass der Seniorenbeirat lediglich Einladungen, aber keine Sitzungsvor-

lagen erhält.

 

BM Koch informiert, dass sich jeder Bürger im Vorwege öffentliche Unterlagen im Rathaus

abholen könnte. Der zukünftige Informationsaustausch werde mit der Seniorenbeiratsvorsit-

zenden besprochen.

 

Herr Bröhl fragt nach dem Sachstand der Baustelle in der Neversfelder Straße. Frau Deubel

erläutert, dass hierzu in der Sitzung des Planungsausschusses am 26.07.2016 vorgetragen

werde.

 

 

Der Ausschussvorsitzende Potz schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.14 Uhr und

geht in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung über. 

 

 

 

 

               gez. Potz                             gez. Philipp

         Ausschussvorsitzender                     Protokollführerin

 

 

 

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