Der Ausschussvorsitzende, Herr Potz, fasst noch einmal die Inhalte der Sitzungsvorlage sowie der Beratung aus dem letzten Tourismusausschuss zusammen.

Frau Bürgermeisterin Rönck weist darauf hin, dass die vorgelegte Satzung dahingehend geändert werden muss, dass der Begriff Kureinrichtungsbenutzungsgebühr noch mehrfach zu streichen ist.

Ebenfalls erfolgen die Eintragungen zu Art. 2 Satz 1 Abs. 2: Hauptkurzzeit 1,57 €, Vor- und Nachkurzzeit 1,00 €. Eine aktualisierte Satzung wird dieser Niederschrift beigefügt (ANLAGE).

Protokollnotiz:

Da die Unterlagen für die Sitzung der Gemeindevertretung bereits erstellt sind, erfolgt ein Nachversand.

Beschluss:

Das Gremium beschließt,

dass der Begriff Kureinrichtungsbenutzungsgebühr in der Satzung zu streichen ist und

- die Nachkalkulation 2016 der Kurabgabe wie aus der Anlage ersichtlich

und

- die Änderung der Satzung der Gemeinde Malente über die Erhebung einer Kurabgabe

  wie aus der Anlage ersichtlich

mit Rückwirkung neu zu erlassen.

Abstimmungsergebnis: