N i e d e r s c h r i f t   Nr. 7/2015

                über die öffentliche  Sitzung des Hauptausschusses

        am Mittwoch, 10. Februar 2015 im Sitzungszimmer des Rathauses in

                          Bad Malente-Gremsmühlen

Anwesend sind: 

   1.  Mitglied Salomon als Vorsitzender

   2.  die Ausschussmitglieder:  Herr Hillesheim ab 17.21 Uhr

                              Frau Blenski

                              Herr Blenski

                              Herr Bröhl

                              Frau Förster           

                              Herr Knop

                              Herr Redepenning

                              Herr Sauvant als Vertreter 

                              Bürgermeister Koch

   3.  Gleichstellungsbeauftragte Gudegast

   4.  Personalratsvorsitzender Gutsche und Personalratsmitglied Frau Boller

   5.  Fachbereichsleiter  Dr.  Grützmacher und Fachbereichsleiterin Frau Deubel

   6.  Als Gäste die Gemeindevertreter:    Frau Behrens

                              Herr Ingo Wagner

                                    Herr Potz

                                    Herr Kienle

                                    Herr Schützler

   7.  Beschäftigte Beckmann als Protokollführerin

   8.  Gäste:

      Herr Schröder vom Ostholsteiner Anzeiger, Herr Winkel, Herr Jost, Herr Bernhard

      Kardell 

                                                                           1

Die Sitzung ist mit folgender Tagesordnung einberufen:

                              T a g e s o r d n u n g 

   1.  Niederschrift Nr. 06/2014 über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der

      Gemeinde Malente vom 25. November 2014

   2.  Bürgerbüro                                                

   3.   Bericht der Verwaltung

      4.   Verschiedenes 

Der  nachfolgende Tagesordnungspunkt wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch

den Hauptausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten. 

   5.   Niederschrift Nr. 06/2014 über die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses 

         der Gemeinde Malente vom 25. November 2014

Vorsitzender Salomon eröffnet um 17.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt

die Beschlussfähigkeit fest.

Die  Einladung  ist  frist-  und  formgerecht  ergangen. Bürgermeister  Koch  beantragt  die

Ergänzung der Tagesordnung um einen zusätzlichen Punkt 6 „Personalangelegenheiten“.

Der Ausschuss beschließt sodann, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 unter Ausschluss der

Öffentlichkeit zu beraten.

Beschluss:   einstimmig 

Die Sitzung wird somit nach folgender Tagesordnung abgewickelt:

                              T a g e s o r d n u n g 

                                 Öffentlicher Teil 

   3.  Niederschrift Nr. 06/2014 über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der

      Gemeinde Malente vom 25. November 2014

   4.  Bürgerbüro

   3.   Bericht der Verwaltung

      4.   Verschiedenes 

                                                                           2

Zu Punkt 1.:   Niederschrift Nr. 6/2014 über die öffentliche Sitzung des Haupt-

             ausschusses der Gemeinde Malente vom 25. November 2014

Einwendungen  gegen  die  Niederschrift  Nr.  6/2014  über  die  öffentliche  Sitzung  des  Haupt-

ausschusses der Gemeinde Malente vom 25. November 2014 werden nicht erhoben.

Zu Punkt 2.:  Bürgerbüro

Zunächst erläutert Fraktionsvorsitzender Kienle den von der CDU-Fraktion nachstehend auf-

geführten Antrag auf Einrichtung eines Bürgerbüros im Rathaus der Gemeinde Malente.

Der Antrag wird wie folgt begründet:

Im Rahmen der zurzeit laufenden Neuorganisation der Verwaltungsstruktur in unserem Rathaus hal-

ten wir es für den richtigen Zeitpunkt, jetzt ein Bürgerbüro einzurichten.

Dazu könnten die Räumlichkeit des Einwohnermeldeamtes genutzt werden. Der Aufgabenbereich ist

Service  und  Hilfestellung  für  alle  Bereiche  (z.  B. telefonische  Erreichbarkeit  /  Terminabsprachen  /

Formularausgaben / Meldewesen / Gewerbeangelegenheiten …) und kann jetzt in der Neuorganisati-

on festgelegt werden.

Die Öffnungszeiten sollten Montag, Dienstag, Donnerstag ganztägig, Mittwoch und Freitag vormittags

sein.

Die bestehenden Öffnungszeiten der Verwaltung bleiben davon unberührt.

Dies ist aus Sicht der CDU-Fraktion mit geringen baulichen Maßnahmen im unteren Flur möglich. Der

offene Bereich des Bürgerbüros kann durch eine entsprechend gestaltete Abtrennung  des weiteren

Rathausbereiches im Bereich der jetzigen Zentrale mit z. B. einer Glaswand / Glastür gestaltet wer-

den.

Das eingesetzte Personal sollte eingewiesen und geschult werden.

Die Verwaltung wird gebeten, die Machbarkeit der baulichen Maßnahmen und den Finanzaufwand zu

prüfen.

Die erforderlichen Finanzmittel sollten in den ersten Nachtragshaushalt 2015 eingestellt werden.

Nach eingehender Aussprache folgt der Hauptausschuss dem Antrag der CDU und richtet

an die Verwaltung den Auftrag, die Einrichtung eines Bürgerbüros zu prüfen und dabei fol-

gende Punkte zu berücksichtigen:

   -  Aufgabenstruktur des Personals

   -  Bauliche Maßnahmen

   -  Finanzen

Ein Bericht soll in der nächsten Hauptausschusssitzung erfolgen.

Beschluss:   einstimmig  

Zu Punkt 3:   Bericht der Verwaltung 

Ratsinformationssystem 

Herr  Dr.  Grützmacher berichtet,  dass  zwischenzeitlich  die  Erfahrungsberichte  von  anderen

Kommunen zusammengestellt wurden. Ein Verfahren soll in der nächsten Hauptausschuss-

sitzung vorgestellt werden.

                                                                                  3

Zu Punkt 4:  Verschiedenes

Herr  Sauvant  fragt  an,  warum  Bäume  in  der  Friedrichstraße  gefällt  wurden.  Frau  Deubel

berichtet,  dass  diese  Bäume  von  einem  Pilz  befallen  waren.  Es  wird  aber  eine

Ersatzpflanzung vorgenommen.

Da  weitere  Wortmeldungen  nicht  vorliegen,  schließt Ausschussvorsitzender  Salomon  den

öffentlichen Teil der Sitzung um 18.00 Uhr. 

Gez. Salomon                                                  gez. Beckmann

Ausschussvorsitzender                              Protokollführerin 

                                                                           4