Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Öffentliche importierte Niederschrift  

Hauptausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss


 

                       N i e d e r s c h r i f t   Nr. 6/2014 

 

                über die öffentliche  Sitzung des Hauptausschusses

 

       am Dienstag, 25. November 2014 im Sitzungszimmer des Rathauses in

 

                          Bad Malente-Gremsmühlen

 

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Anwesend sind: 

 

   1.  Mitglied Salomon als Vorsitzender

 

   2.  die Ausschussmitglieder:  Herr Redepenning

                              Herr Hillesheim

                              Frau Nöh-Schüren

                              Frau Förster

                              Frau Blenski

                              Herr Blenski

                              Herr Knop

                              Herr Lohrke als Vertreter 

                              Bürgermeister Koch

 

 

   3.  Gleichstellungsbeauftragte Gudegast

 

   4.  Personalratsvorsitzender Gutsche und Personalrat Kube

 

   5.  Fachdienstleiter Frau Deubel, Herr Kurz und Herr Grützmacher als Protokollant

 

   6.  Als Gäste die Gemeindevertreter:    Herr Schützler

                              Herr Rosplesch

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorsitzender Salomon eröffnet um 17.00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt

die Beschlussfähigkeit fest.

Die  Einladung  ist  frist-  und  formgerecht  ergangen. Herr  Salomon  bittet  darum,  die

Tischvorlage „Niederschlagung von Gewerbesteuern nebst Zinsen“ als neuen TOP 3 in die

Tagesordnung  aufzunehmen.  Die  nachfolgenden  TOPs  verschieben  sich  entsprechend.

Außerdem beantragt der Ausschussvorsitzende, einen zusätzlichen TOP „Verschiedenes“ in

den nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung zu integrieren. Diesen Änderungsanträgen folgt

der Ausschuss mehrheitlich.

Weiterhin  wird  beschlossen,  die  Tagesordnungspunkte  6  –  9  unter  Ausschluss  der

Öffentlichkeit  zu  beraten,  sodass  die  Sitzung  nach folgender  Tagesordnung  abgewickelt

wird:

 

 

                                                                           1

 

 

                                Tagesordnung 

 

 

   1.  Niederschrift Nr. 05/2014 über die öffentliche Sitzung des Hauptausschuss der

      Gemeinde Malente vom 3. September 2014

 

   2.  Berichtswesen für die Gemeinde Malente;

      hier: Regelberichte – Stichtag 31.10.2014 

 

   3.  Niederschlagung von Gewerbesteuern nebst Zinsen

 

 

   4.   Bericht der Verwaltung

 

      5.   Verschiedenes 

 

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den

Hauptausschuss voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

 

 

     6.  Niederschrift Nr. 05/2014 über die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

          der Gemeinde Malente vom 31. Oktober 2014

 

       7.    Berichtswesen für die Gemeinde Malente;

           hier: Regelbericht Personalplanung und -entwicklung – Stichtag 31.10.2014

 

    8.    Standesamt

 

    9.  Verschiedenes

 

 

Beschluss:    8 Stimmen dafür

            1 Enthaltung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                                                                           2

 

Zu Punkt 1:  Niederschrift Nr. 5/2014 über die öffentliche Sitzung des Haupt-

            ausschusses der Gemeinde Malente vom 3. September 2014

 

Einwendungen  gegen  die  Niederschrift  Nr.  5/2014  über  die  öffentliche  Sitzung  des  Haupt-

ausschusses der Gemeinde Malente vom 3. September 2014 werden nicht erhoben.

 

 

 

Zu Punkt 2:   Berichtswesen für die Gemeinde Malente;

            hier: Regelberichte – Stichtag 31.10.2014

 

Anfragen liegen nicht vor.

 

 

 

Zu Punkt 3:  Niederschlagung von Gewerbesteuern nebst Zinsen  

 

Hr. Knop erläutert kurz den Sachverhalt und betont, dass die vorgeschlagene Niederschla-

gung keine direkten finanziellen Auswirkungen entfaltet und der Anspruch der Gemeinde auf

die Forderung damit nicht verloren geht, sondern jederzeit wieder geltend gemacht werden

kann.

 

Beschluss:   8 Stimmen dafür

            1 Enthaltung

 

 

 

Zu Punkt 4:  Bericht der Verwaltung 

 

BM Koch berichtet, dass sich die Gemeindeverwaltung inzwischen mit der Rechtsnachfolge-

rin der ehemaligen dänischen Gemeinde Holeby, der Lolland Kommune, hinsichtlich der Be-

endigung der Partnerschaft beider Gemeinden ins Benehmen gesetzt hat. Sodann verliest er

das  Antwortschreiben,  welches  die  Gemeinde  Malente am  13.  November  2014  von  der

Lolland Kommune erhalten hat. Darin bedankt sich deren Bürgermeister, Herr Holger Schou

Rasmussen, für die bisherige Kooperation und stimmt der Beendigung der Partnerschaft zu.

 

 

 

Zu Punkt 5:  Verschiedenes

 

Anfragen liegen nicht vor.

 

 

 

Da  weitere  Wortmeldungen  nicht  vorliegen,  schließt Ausschussvorsitzender  Salomon  den

öffentlichen Teil der Sitzung um 17.15 Uhr. 

 

 

 

gez. Salomon                              gez. Grützmacher

Ausschussvorsitzender                     Protokollführer 

 

 

 

 

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