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Auszug - Haushalt 2021  

Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Sport
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 01.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
VO/20/2020/0364 Haushalt 2021
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 3 - Bürgerservice   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 Der Haushaltsentwurf wird seitenweise durchgegangen.

 

Bei folgenden Produktkonten werden Änderungen durchgeführt:

a) Anlage 1

- S.   4: 1.2.6.00.4411000 - Ansatz 2021 von 2.500,- € wird entfernt

- S.   6: 1.2.6.00.5431600 - Zusatz bei den Erläuterungen: Anfang 2021

- S. 13: 2.4.1.00.5291000 - Text: zusätzliche Fahrt 711(Eutin->Malente) wird gelöscht

 

b) Anlage 2

- S.   1: 1.2.2.30.0800000 (Zeile 28) das Wort Geschwindigkeitsmessgeräte wird ersetzt

          durch Geschwindigkeitsanzeigetafel

 

Zusätzlich gibt es, auf Nachfragen aus dem Ausschuss, folgende Anmerkungen:

a) Anlage 1

- S.   9: 2.1.1.20.4411000 der Ansatz 2020 wurde vergessen

- S. 13: 2.4.3.00.5271000 wurde in 2019 nicht benötigt

- S. 16: 3.1.5.50.5000000 mit Aufschlüsselung gewünscht

- S. 16: 3.1.5.50.5271000 Kosten aus dem laufenden Wechsel sowie für das 2. OG und

          den Rest des 1. OG

- S. 18: 3.6.5.00.4142200 genutzt wurden die Tools des SHGT und des Landes

- S. 22: 5.4.6.00.5221000 wird benötigt wenn das Parkraumbewirtschaftungskonzept

          beschlossen ist

 

b) Anlage 2

- S.   5: 2.8.1.00.1991100 (Maßnahme 1) Antrag im Planungsausschuss am 13.10.2020

 

c) Anlage 4

- S.   1: 1.1.1.74.0332200 (Maßnahme 1) eine Erläuterung erfolgt im Planungsausschluss

          am 13.10.2020

- S.   1: 1.1.1.78.0332000 (Maßnahme 1) die 15 Mio. € sind der reine Baukörper

- S.   2: 1.1.1.81.0342500 (Maßnahme 1) hier muss eine generelle Klärung erfolgen was

          mit dem Objekt zukünftig passieren wird

- S.   4: 1.1.1.84.0322200 (Maßnahme 1) es wurden vergleichbare Bauten als Grundlage

          genommen

- S.   4: 1.1.1.86.0830300 (Maßnahme 2) es handelt sich um die Abbau- und Aufbaukosten

          sowie den Transport und Kleinteile für den Aufbau

 

An die Verwaltung werden folgende Aufträge gegeben:

Anlage 4

- S.   2: 1.1.1.82.0342100 Frau Schumacher wird bis zur nächsten Sitzung klären wofür

          das Geld ist

- S.   4: 1.1.1.84.0322200 (Maßnahme 1) es soll eine Aufschlüsselung nach

          Planungskosten, Außenkosten und Baukosten erfolgen

 

Der Ausschuss bittet darum, größere Veränderungen zum Vorjahr in den Erläuterungen detaillierter zu beschreiben und bereits erfolgte Änderungen als Anhang in Listenform beizufügen.

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Dem Haushalt wird für den Sachbereich Bürgerservice Anlage 1 und 2, mit den in der Sitzung vorgenommenen Änderungen, zugestimmt.

Die Verwaltung wird beauftragt bis zur nächsten Sitzung die Mittelverwendung zu Produktkonto 1.1.1.82.0342100 (Anlage 4, Seite 2) zu klären sowie die Mittel zu Produktkonto 1.1.1.84.0322200 (Anlage 4, Seite 4, Maßnahme 1) nach Planungskosten, Außenkosten und Baukosten aufzuschlüsseln.

 


Beschluss:

Dem Haushalt wird für den Sachbereich Bürgerservice Anlage 1 und 2, mit den in der Sitzung vorgenommenen Änderungen, zugestimmt.

a) Anlage 1

- S.   4: 1.2.6.00.4411000 - Ansatz 2021 von 2.500,- € wird entfernt

- S.   6: 1.2.6.00.5431600 - Zusatz bei den Erläuterungen: Anfang 2021

- S. 13: 2.4.1.00.5291000 - Text: zusätzliche Fahrt 711(Eutin->Malente) wird gelöscht

 

b) Anlage 2

- S.   1: 1.2.2.30.0800000 (Zeile 28) das Wort Geschwindigkeitsmessgeräte wird ersetzt

          durch Geschwindigkeitsanzeigetafel

 

Die Verwaltung wird beauftragt bis zur nächsten Sitzung die Mittelverwendung zu Produktkonto 1.1.1.82.0342100 (Anlage 4, Seite 2) zu klären sowie die Mittel zu Produktkonto 1.1.1.84.0322200 (Anlage 4, Seite 4, Maßnahme 1) nach Planungskosten, Außenkosten und Baukosten aufzuschlüsseln.

 


Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

 

Frau Popp und Frau BM Rönck verlassen um 20:18 Uhr die Sitzung.