Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Sitzung der Gemeindevertretung
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeindevertretung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 29.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:49 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Schule an den Auewiesen
Ort: Neversfelder Straße 11, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgervorsteher Geerdts eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt die Anwesenden. Besonders die Gemeindevertreterin Frau Popp, um mit einem Blumenstrauß zur Geburt eines Sohnes zu gratulieren.

 

Die Einladung ist form- und fristgerecht erfolgt. Zu Beginn der Sitzung sind 26 GemeindevertreterInnen anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist festgestellt.

 

Zur Tagesordnung liegen zwei Anträge der Freien Wähler Malente vor. Zur Aufnahme der Tagesordnungspunkte erfolgt die nachstehende Abstimmung.

 

1.  Aufhebung des Sperrvermerkes über die Finanzmittel für den Sportplatz Sieversdorf sowie die zweckgebundene Verwendung der Haushaltsmittel

 

Frau Bürgermeisterin Rönck bezieht sich auf den § 34 GO, der die Ergänzung der Tagesordnung nur mit Dringlichkeit vorsieht. Diese wird nicht gesehen, der Antrag muss abgelehnt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

7

 

Somit wird der Antrag abgewiesen.

 

 

2. Besetzung des Verwaltungsrates AöR

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Herr B. Kardell bittet, den TOP 15 Schulneubau/Ankauf Grundstück aufgrund der zahlreichen Besucher, die in der Einwohnerfragestunde zu Wort kommen möchten, vorzuziehen. In diesem Zusammenhang bittet Herr B. Kardell Frau Bürgermeisterin Rönck um Information, ob wie in der Presse berichtet das Grundstück gekauft wurde und daraus resultierend um weitere Informationen. Frau Bürgermeisterin Rönck wird dazu unter Bericht der Verwaltung über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung informieren.

 

Beschluss:

Der TOP 15 wird als neuer TOP 8 vorgezogen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

Frau Weber stellt den Antrag, den TOP Anfragen um Verschiedenes zu erweitern.

 

In diesem Zusammenhang bittet Frau Brocke um Ergänzung eines TOP Verschiedenes im nicht öffentlichen Teil.

 

 


Beschluss:

Die geänderte Tagesordnung wird beschlossen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0