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Auszug - Entwurf Haushalt 2021 - Stand 09.09.2020  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
VO/20/2020/0354 Entwurf Haushalt 2021 - Stand 09.09.2020
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 2 - Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Vorsitzende erläutert kurz die Sitzungsvorlage und weist darauf hin, dass Abschreibungen, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten und innere Verrechnungen noch nicht im Ergebnisplan enthalten sind. Zudem sind einige Planansätze noch zu überarbeiten, insbesondere die Investitionskosten für den Schul- und den Kita-Neubau. Mangels Haushaltserlass vom Innenministerium sind auch die Planwerte in der Allgemeinen Finanzwirtschaft (Produkt 6.1.1.00 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen) noch zu aktualisieren.

 

Im Detail werden folgende Fragen geklärt:

 

Ergebnisplan:

Seite 4 von 44  5.5.1.20 Wildpark 5231000 Mieten und Pachten

Bei den Mieten handelt es sich um das Gestattungsentgelt für den Wildpark an das Land.

 

Investitionsplan:

 

Zeile 7 Seite 1     eAkte

Aus dem Ausschuss wird angefragt, ob die Mittel für die Einführung der eAkte auskömmlich sein werden.

 

Zeile 94 Seite 7    Zuschuss der Gemeinde zum Ausbau KiGa Kinderschutzbund

Der Zuschuss aus 2020 wird noch abgefordert werden.

 

Zeile 78 Seite 6     Schule an den Auewiesen Digitalisierung

Die Bürgermeisterin weist darauf hin, dass in dieser Schule, vor dem Hintergrund des geplanten Neubaus, nur das absolut Nötigste im Bereich Digitalisierung erfolgen wird.

 

Zeile 104 Seite 8   Parkscheinautomaten

Ein Ansatzr den Kauf von Parkscheinautomaten ist abhängig vom Beschluss zum Parkraumbewirtschaftungskonzept.

 

Zeile 161 Seite 11   schwasserversorgung

Eine grobe Übersicht über die IST-Zustände in der Löschwasserversorgung soll im ersten Quartal 2021 vorliegen, erklärt die Bürgermeisterin. Zeitnah wird auch die von den Gemeindewerken gebaute Druckerhöhungsstation Richtung Kreuzfeld fertig sein. Unter Berücksichtigung dieser Sachverhalte kann dann entschieden werden, wo Zisternen gebaut werden müssen.

 

 

Aus dem Ausschuss wird darum gebeten, im Verlauf der weiteren Haushaltsberatungs-sitzungen von Veränderungslisten abzusehen. Gewünscht werden komplette Pläne mit den eingearbeiteten Veränderungen, da diese deutlich leichter lesbar sind. Die Bürgermeisterin antwortet, dass die Verwaltung versuchen wird, dies zukünftig zu berücksichtigen. Aber aufgrund der oftmals sehr gedrängten Aufeinanderfolge der einzelnen Ausschusstermine sind leider manchmal „nur“ Veränderungslisten möglich.

 


Kenntnisnahme:

Der Finanzausschuss nimmt den vorliegenden Rohentwurf des Ergebnisplans und der Investitionsliste für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Malente zur Kenntnis