Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente

Auszug - Klärung der Beschlussfassung der Gemeindevertretung 26.09.2019 über die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen für die Gemeinde Malente a) Antrag der SPD-Fraktion b) Historie der Beschlussfassung/ Stellungnahme der Verwaltung

Sitzung der Gemeindevertretung

TOP:

Ö 30

Gremium:

Gemeindevertretung

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Mi, 11.12.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:15

Anlass:

Sitzung

Raum:

Haus des Kurgastes - Kursaal

Ort:

Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

VO/20/2019/0254 Klärung der Beschlussfassung der Gemeindevertretung 26.09.2019 über die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen für die Gemeinde Malente
a) Antrag der SPD-Fraktion
b) Historie der Beschlussfassung/ Stellungnahme der Verwaltung

Status:

öffentlich

Federführend:

Sachbereich 3 - Bürgerservice

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es erscheint Herr Wandhoff. Es sind 20 GemeindevertreterInnen anwesend.

Frau Bürgermeisterin Rönck erläutert den Sachverhalt und bittet um Klärung, nach welcher Beschlussfassung die Verwaltung tätig werden soll. Hintergrund ist die Frage nach einem Standort oder zwei Standorten in Bezug auf die Notunterkunft und die Spielstube.

Herr Knop bezieht sich auf die Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019, die letztlich entscheidend ist und schlägt vor, diesen Beschluss zu bestätigen. Zu einem späteren Zeitpunkt (TOP 34) kann über die Notunterkunft und die Spielstube beraten und entschieden werden.

Herr Schmidt formuliert den nachstehenden Beschluss in Anlehnung an die Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 26.09.2019 mit dem Zusatz der Örtlichkeit aus der Sitzung des Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten vom 12.11.2019 wie folgt:

Beschluss:

Es wird sich für die Schaffung von 70 Betreuungsplätzen in Form eines Neubaus auf dem Seifen-Sievers-Grundstück ausgesprochen.

Abstimmungsergebnis:

JaJa-Stimmen:	16
Nein-Stimmen:	4
Enthaltungen:	0