Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente

Auszug - Aufhebung Satzung des Eigenbetriebes Gemeindewerke

Sitzung der Gemeindevertretung

TOP:

Ö 23

Gremium:

Gemeindevertretung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 11.12.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 20:15

Anlass:

Sitzung

Raum:

Haus des Kurgastes - Kursaal

Ort:

Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

VO/20/2019/0252 Aufhebung Satzung des Eigenbetriebes Gemeindewerke

Status:

öffentlich

Federführend:

Gemeindewerke

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende des Werkausschusses berichtet gemäß Sitzungsvorlage und bittet um Zustimmung.

Beschluss:

Unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Gründung der Gemeindewerke Malente AöR durch die Kommunalaufsichtsbehörde (KAB) wird die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Gemeindewerke der Gemeinde Malente vom 22.11.2001 mit Ablauf des 31. Dezember 2019 gemäß der anliegenden Aufhebungssatzung (I. Nachtrag) (ANLAGE 14) aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

JaJa-Stimmen:	19
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0