Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Öffentliche importierte Niederschrift  

Feuerwehrausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Feuerwehrausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss


                               Niederschrift Nr. 3/2014

 

    über die öffentliche Sitzung des Feuerwehrausschusses der Gemeinde Malente am

  Mittwoch, den 02.04.2014, im Sitzungszimmer der Gemeinde Malente, Bahnhofstr. 31 in

                        23714 Bad Malente-Gremsmühlen

 

 

Anwesend sind:

 

1.    Ausschussvorsitzender:     Herr Blenski

 

2.    Ausschussmitglieder:       Herr Anders

                                                      Herr Holler

                              Herr Lohrke 

                              Herr Salomon

                                                       Herr Sauvant 

                              Frau Küster

                                                        Herr Schützler

                              Frau Weichert

 

3.    Bürgermeister Herr Koch 

 

4.    Gemeindewehrführer Herr Penter

 

5.    Gäste: Gemeindevertreter Herr Knop, Frau A.  Blenski, Dorfvorsteher Herr Neu, 

            Feuerwehrkameraden Herr Bild, Herr Weber, Herr  Bendrich, Herr Guttchen, Herr 

            Hansen, Herr Sattler, Herr  Lenkewitz, Herr Strücker, Herr N. Doll 

 

6.    Presse: Herr Schröder, OHA

              Frau Pyronnet, LN

 

7.    Verwaltungsmitarbeiterin Frau Hoffmann - zugleich als Protokollführerin

 

 

 

Beginn            17.00 Uhr

Ende:             18.25 Uhr

 

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Blenski begrüßt die Anwesenden und stellt die

Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung ist frist- und formgerecht zugegangen.

 

Zur Tagesordnung liegen keine Änderungen vor, die Ziffernfolge wird der zählweise

angepasst, so dass die Sitzung nach folgender Tagesordnung abgewickelt wird:

 

 

                                Tagesordnung

 

1. Niederschrift Nr. 2 / 2014 aus der öffentlichen Sitzung des Feuerwehrausschusses vom

   30.01.2014

2. Weiteres Verfahren für die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes der Gemeinde

   Malente

                                                                     Anlage 2

3.   Zustimmung zum Antrag auf Einführung eines 2. stellv. Gemeindewehrführers

                                                 Sitzungsvorlage Nr. 20 / 4 / 2014

                                      2                                    

 

                                                                     Anlage 1

4.  Kinderfeuerwehr Malente

     hier: Bericht von Herrn Guttchen

5.   Zustimmung zu den Wahlen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Malente

   hier: Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Malkwitz-Söhren

                                                 Sitzungsvorlage Nr. 20 / 5 / 2014

6.   Bericht der Verwaltung

7.   Verschiedenes 

 

Zu Punkt 1:  Niederschrift Nr. 2 / 2014 aus der öffentlichen Sitzung des 

                     Feuerwehrausschusses vom 30.01.2014

 

Einwendungen gegen die Niederschrift werden nicht erhoben.

 

3. Zu Punkt 2:  Weiteres Verfahren für die Fortschreibung des Feuerwehrbedarfs-

                         planes der Gemeinde Malente

 

Herr Bürgermeister Koch leitet in den Tagesordnungspunkt mit der Fragestellung „wie weiter

Verfahren werden soll?“ ein.

Es besteht die Möglichkeit, dass Herr GWF Penter anhand von Beispielen dem Ausschuss

deutlich machen könnte, wie sich Veränderungen, z.B.  im Gemeindegebiet, sich im

Feuerwehrbedarfsplan auswirken.

BM Koch macht den Vorschlag, dass sich eine kleine Arbeitsgruppe mit den Inhalten

befassen sollte. Außerdem könnte der Ausschuss anhand der Vorlage beurteilen, ob

Gesprächsbedarf besteht oder nicht.

Herr Sauvant erklärte seine Verwirrung darüber, denn schließlich hat der Ausschuss darüber

gesprochen und beschlossen.

BM Koch erklärt darauf, dass er in der Gemeindevertretersitzung am 27.02.2014 den Antrag

auf Absetzung von der Tagesordnung gestellt hat und begründet dies u.a. damit, dass auf

Seite 3 Ziff. 2 Vorbemerkungen, die Haftungsausschlüsse im neuen FWBP nicht mehr

aufgeführt sind. Es stellt sich die Frage, ob dies gewollt ist, denn in Diskussionen 2012

wurde um diese Formulierung gerungen.

Außerdem wären u.a. gleich auf der 1. Seite Änderungen gegeben.

 

Zeitdruck ist jetzt nicht gegeben, Fördermittel sind bewilligt worden, so dass ein neuer FWBP

aufgestellt werden könnte. 

Ein Vorschlag zur Gültigkeitsdauer wäre die Wahlzeit der Gemeindevertretung. Dies ist ein

überschaubarer Zeitpunkt, um ggf. Änderungen einzuarbeiten.

Herr Salomon führt weiter aus, dass es durchaus üblich ist, auch wenn ein Fachausschuss

eine Empfehlung ausgesprochen hat, nochmal darüber zu beraten.

Er unterstützt den Vorschlag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe, denn schließlich war auch

2012 eine Arbeitsgruppe zur Aufstellung des FWBP’s damit befasst.

Frau Küster gibt die Anregung, dass im FWBP auch die finanziellen Auswirkungen mit

aufgezeigt werden. Es sollte Erkennbar sein, welche Kosten kommen auf die Gemeinde zu.

Frau Weichert ergänzt dies, dass auch Fördermittel aufgezeigt werden sollten. Darüber

entsteht eine kurze Diskussion.

Herr Salomon stellt den Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe.

 

Beschluss:   7 – JA-Stimmen

            1 – Nein – Stimme

            1 - Enthaltung

 

Der Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe ist angenommen.

 

                                      3                                    

 

GWF Penter erklärt anhand des Musterplanes und der für Malente eingepflegten Daten den

Feuerwehrbedarfsplan. Er stellt klar, dass es hier nicht um Wünsche der Feuerwehr handelt,

sondern um Bedarfe.

GWF Penter veranschaulicht die Aufstellung des Feuerwehrbedarfsplanes mit der

Festlegung von Ausrückebereichen, Veränderung von Risikoklassen. Herr Sauvant fragt, ob

alle Daten im jetzigen FWBP eingearbeitet sind. Dies wird von GWF Penter bejaht.

BM Koch weist auf die Detailbeschreibung der Gemeinde ab Seite 15 hin. Die vorgegebenen

Stichworte vom Lfv SH sind nicht auf die Gemeinde heruntergebrochen.

Es besteht Konsens darüber, dass der FWBP gemeinsam erarbeitet wird.

Ausschussvorsitzender Blenski bitte um Anmeldung aus den Fraktionen innerhalb von 10

Tagen. Die Arbeitsgruppe sollte im Mai 2014 das erste Mal tagen.

 

Zu Punkt 3: Zustimmung zum Antrag auf Einführung eines 2. stellv. Gemeindewehr-

                    führers 

 

Ausschussvorsitzender Blenski ruft den Tagesordnungspunkt auf und fragt, ob es

Wortmeldungen zu dem Tagesordnungspunkt gibt. Herr Salomon führt aus, dass die

Einführung eines 2. stellv. Gemeindewehrführers von der Feuerwehr als notwendig gesehen

wird und der Bedarf da ist. Er spricht sich für eine Zustimmung aus.

Ausschussvorsitzender Blenski lässt über den Beschlussvorschlag gem. Sitzungsvorlage

abstimmen.

 

Beschluss:  einstimmig bei 9 – JA-Stimmen

 

 

Zu Punkt 4: Kinderfeuerwehr Malente

                     hier: Bericht von Herrn Guttchen

 

Herr Guttchen verteilte zu Beginn der Sitzung eine Tischvorlage aus, aus der die wichtigsten

Daten zur Kinderfeuerwehr zu entnehmen sind und führt dies noch weiter aus.

Herr Guttchen wirbt dafür, dass sobald das neue Brandschutzgesetz in Kraft tritt, die

Kinderfeuerwehr eine Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Malente-Gremsmühlen wird

und der Verein sich in dem Zuge auflöst.

Zum Zeitpunkt der Umsetzung kann noch keine Aussage getroffen werden.

Gemeindewehrführer Penter würde sich freuen, wenn die Kinderfeuerwehr eine Abteilung

der Feuerwehr werden würde. Über die Kinderfeuerwehr sind zwei Eltern in die FFW

eingetreten.

Herr Guttchen berichtet, dass bislang 4 Kinder, in diesem Jahr 2 Kinder und im nächsten

Jahr wieder 4 Kinder von der Kinderfeuerwehr in die Jugendfeuerwehr wechseln werden.

Herr Guttchen stellt die Gründe des Ausscheidens von Jugendlichen aus der Wehr dar. Es

wird aber gehofft, dass diese Personen aber bereits so verwurzelt mit der Feuerwehr von

Kindheit an sind, dass die Chance besteht, dass sie später wieder in die Feuerwehr

eintreten.

Bürgermeister Koch weist in dem Zusammenhang daraufhin, dass die Novellierung des

BrSchG Strahlenwirkung ins Land haben wird und in einer der nächsten Sitzungen ein

Beschluss über eine Abteilung Kinderfeuerwehr gefasst wird.

Der Kostenumfang ergibt sich aus der anliegenden Aufstellung. In Versicherungsfragen ist

der Lfv noch in Verhandlung mit dem KSA.

Herr Guttchen bietet an, gerne in die Fraktionen zum weiteren Informationsaustausch zu

kommen. 

 

 

Zu Punkt 5: Zustimmung zu den Wahlen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde 

                    Malente

                 hier: Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Malkwitz-Söhren

 

                                      4                                    

 

Ausschussvorsitzender Blenski weist auf die Sitzungsvorlage hin.

 

Der Feuerwehrausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Wahl zuzustimmen.

 

Beschluss:  einstimmig bei 9 – JA-Stimmen

 

 

Zu Punkt 6: Bericht der Verwaltung

 

BM Koch berichtet, dass die Arbeitsgruppe zu Kommunikation und anderen Themen im

Gespräch ist.

 

Weiterhin berichtet er über die positive Mitgliederentwicklung in der Feuerwehr Neukirchen

und weist auf die Pressemitteilung hin. Dies ist ein sehr erfreuliches Ergebnis und zeigt das

Zusammengehörigkeitsgefühl innerhalb der Dorfschaft.

Zukünftig sollte generell darüber nachgedacht werden, ob und welche Werbemaßnahmen

zweckmäßig sind.

 

BM Koch informiert den Ausschuss, dass die Stelle des Gerätewarts von der Verwaltung

ausgeschrieben wurde. Herr Daniel Ochs wird aufgrund von Umstrukturierungen auf dem

Bauhof wieder in der Werkstatt benötigt.

 

Zu Punkt 7: Verschiedenes

 

Es gibt es keine Wortmeldungen. 

 

Der Ausschussvorsitzende schließt um 18.25 Uhr die öffentliche Sitzung des

Feuerwehrausschusses.

 

 

Bad-Malente-Gr., den 15.04.2014      Bad-Malente-Gr., den 10.04.2014

 

 

 

 

 

gez. Blenski                        gez. Hoffmann

Ausschussvorsitzender               Protokollführerin