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Auszug - Hauptsatzung/Geschäftsordnung Antrag der SPD-Fraktion 02-2019  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Klönzimmer
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
VO/20/2019/0112 Hauptsatzung/Geschäftsordnung
Antrag der SPD-Fraktion 02-2019
     
 
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 1 - Allgemeine Verwaltung   
 
Wortprotokoll

Herr Potz bezieht sich auf den Antrag der SPD-Fraktion und berichtet, dass er im Abstimmungsgespräch zur Tagesordnung bereits erfahren hat, dass aus Zeitgründen eine Überarbeitung der Hauptsatzung/Geschäftsordnung bis zum heutigen Tage nicht möglich war. Eine neue Hauptsatzung/Geschäftsordnung im 2. Halbjahr wäre wünschenswert.

 

Herr Schmidt bestätigt dies für die Hauptsatzung. Für die Geschäftsordnung sind Vorschläge der Selbstverwaltung erforderlich, die zeitnah an die Verwaltung gegeben werden können.