Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Sitzung der Gemeindevertretung
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeindevertretung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgervorsteher Geerdts eröffnet um 18:02 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßt die Anwesenden. Die Einladung ist form- und fristgerecht erfolgt, 26 GemeindevertreterInnen sind anwesend, die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Der verstorbene ehemalige Gemeindevertreter Heino Anders wird mit einer Schweigeminute geehrt.

 

Herr Bürgervorsteher Geerdts stellt sodann den Antrag auf Aufnahme dreier Tagesordnungspunkte:

 

neu TOP 18  Erlass einer IV. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer

  in der Gemeinde Malente

neu TOP 19  Erlass einer I. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer                             r das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

  in der Gemeinde Malente

neu TOP 20  Erlass einer I. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Zweiz-

  wohnungssteuer der Gemeinde Malente

 

 


Beschluss:

Der Aufnahme der vorgenannten Tagesordnungspunkte wird zugestimmt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

26

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion beantragt, den TOP 22 Resolution zur Kita-Reform von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

Herr David Kardell bittet für das Publikum um Erläuterung der Gründe für die Absetzung.

 

Herr Bürgervorsteher Geerdts erläutert, dass das Land Schleswig-Holsteine eine Beitragsänderung herbeiführen möchte, ein Ergebnis allerdings noch nicht vorliegt. Dieses sollte abgewartet werden.