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Auszug - Haushaltskonsolidierung  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Klönzimmer
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
VO/20/2018/0085 Haushaltskonsolidierung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 2 - Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Tagesordnungspunkt Haushaltskonsolidierung wurde von TOP 8. auf TOP 7. vorgezogen. Die Haushaltskonsolidierung 2019 soll den doppischen Haushalt 2019 unterstützen und nicht nachfolgend erarbeitet werden.

 

Es wurde ein zusätzlicher Sitzungstermin am 06.12.2018 um 18:00 Uhr im Klönzimmer für den Finanzausschuss vereinbart.

 

r diesen Termin sollen die einzelnen Parteien Haushaltskonsolidierungsvorschläge vorbereiten. Die Verwaltung unterstützt die Parteien durch Bereitstellung des Prüfungsberichtes des GPA von 2016, Auszüge aus dem Vorbericht des HH´18 über freiwillige Leistungen und den Haushaltskonsolidierungserlasses des Innenministeriums. Diese Unterlagen sind am Donnerstag, den 14.11.2018 allem Gemeindevertretern, Mitgliedern und stellvertetenden Mitgliedern des Finanzauschusses über e-mail zur Verfügung gestellt worden. Die Verwaltung würde eine Abstimmung bzw. Kenntnis der Vorschläge durch die Fraktionsvorsitzenden vor der zusätzlichen Sitzung begrüßen.

 

Konsoliderungsvorschläge = politische Entscheidungen; Unterstützung durch die Verwaltung angeboten

 

 


Beschluss:

 

Die Ausschussmitglieder einigten sich im Rahmen eines Meinungsaustausches auf einen zusätzlichen Sitzungstermin des Finanzausschusses am 06.12.2018. In dieser Sitzung sollen von den Ausschussmitgliedern und Parteimitgliedern Konsolidierungsvorschläge eingebracht und abgestimmt werden. Mit dieser Vorgehensweise soll sowohl das Haushaltskonsolidierungskonzept als auch der Haushalt 2019 fertiggestellt werden.

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