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Auszug - Haushaltsplanung der Gemeinde Malente für das Haushaltsjahr 2019  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Klönzimmer
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
VO/20/2018/0084 Haushaltsplanung der Gemeinde Malente für das Haushaltsjahr 2019
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Sachbereich 2 - Finanzen   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschussvorsitzende erläutert als Einstieg in die Thematik die Satzung und den Ergebnisplan des Haushalts 2019. Anschließend stellt er jede einzelne Seite des Teilergebnisplans und desTeilinvestionsplansr Anmerkungen, Änderungen etc. zur Disposition.

 

Folgende Anmerkungen sind aufgenommen worden:

Teilergebnisplan:

S. 8

1.1.1.25.ff

Ausstattung der Gleichstellungsbeauftragten abgeschlossen?

S. 13

1.1.1.50.5431600

Ansatz erhöhen?

S. 14

1.1.1.61.4488000

Korrektur der textlichen Erläuterung. tatsächliche Aufwendungen in 2018 42.000 € statt 4200 €“

S. 16

1.2.1.50.5421000

Anhebung der Wahlhelferkostan auf 30 € je Wahlhelfer? Entscheidung der Politik. 

S. 17

1.2.2.10.4311200

Erhöhung der Erträge für Sondernutzungen (Straßencafe, Verkaufsständer, Werbeträger)? Entscheidung der Politik.

S. 21

1.2.2.30.5431300

Preissteigerung der Portokosten von 5% in allen 5431300-Sachkonten prüfen. 

S. 26

1.2.6.00.5241000

Aufteilung der Bewirtschaftungskosten der FW-Standorte inkl. Reinigungskosten?

S. 56

3.1.1.10.5452000

Erläuterungen ergänzen: Konzept zu „keine Stellenbesetzung“ 

S. 59

3.1.5.50.4411000

Betrag 1.200 € unter 5.2.2.10.441000 als Teilbetrag ausgewiesen. Wird auf 3.1.5.50.4411000 umgebucht..

S. 81

4.2.4.95.5318000

Erläuterungen: Sitzungsvorlage mit Beschluss für Sozialausschuss am 5.12. geplant

S. 86

5.1.1.20.5012000

Sperrvermerk für Stadtplaner ergänzen

S. 91

5.3.1.00.4511000

Lineare Ertragsentwicklung bis 2022 prüfen. Anstieg?

S. 92

5.3.1.10.4511000

Lineare Ertragsentwicklung bis 2022 prüfen. Anstieg?

S. 93

5.3.2.00.4511000

Lineare Ertragsentwicklung bis 2022 prüfen. Anstieg?

S. 94

5.3.3.00.4511000

Lineare Ertragsentwicklung bis 2022 prüfen. Anstieg?

S. 95

5.3.4.00.4511000

Lineare Ertragsentwicklung bis 2022 prüfen. Anstieg?

S. 111

5.5.1.30.5221000

Überprüfung Versicherungschutz der Gemeinde für Aussichtsplattform

S. 117

5.5.4.00.5318022

Anhebung der Zuweisungen für die Verschönerung der Ortsbilder; Prüfung eigenes Budget durch Verwaltung

S. 128

6.1.1.00.4012000

Anhebung der Grundsteuer B auf 425% wie im Haushaltskonsolidierungserlass des IM gefordert; Entscheidung der Politik

 

 

Teilinvestitionsplan:

S. 2

1.2.6.00.0342120

Sperrvermerk über 25.000 € hinzufügen.

S. 2

1.2.6.00.0710000

Das fahruntüchtige Fahrzeug wurde durch einen Feuerwehrkameraden wieder fahrtüchtig gemacht, eine mittelfristige Ersatzbeschaffung wird geprüft.

 

2.1.1.10.5211000; 2.1.1.20.5211000;

2.1.8.21.5211000

Zusätzliche Unterhaltungskosten in Höhe von 410.000 €r Sanierungen, die noch nicht im HH-Entwurf berücksichtigt sind und im Ergebnishaushalt aufgeteilt werden müssen.

S. 5

2.1.1.20.0342150

Sperrvermerk über 40.000 hinzufügen.

S. 8

3.1.5.50.0342500

Sperrvermerk über 395.000 € hinzufügen.

S. 12

5.1.1.20.0341000

Erläuterungen kürzen; Sperrvermerk 100.000 € setzen.

S. 12

5.1.1.20.0342000

Erläuterungen kürzen; Sperrvermerk 100.000 € setzen.

S. 14

5.3.5.20.1011000

92.000 € (2019) und 51.000 € (2020) streichen, wird erst im Nachtrag 2019 abgebildet. Überschuss ab 2021 hinzufügen?

S. 15

5.3.8.10.0440100

rzung um 100.000 auf 100.000 €.

S. 16

5.4.1.00.0450100

Erläuterungen anpassen: Neukirchen streichen, Nücheln einfügen.

 

1.1.1.24.ff

Öffentlichkeitsarbeit: keine Inv. (HH´18-0240 Infokasten 3.000 €).

 

1.2.2.30.ff

Überwachung ruhender Verkehr: keine Inv. (JR´16 -1130 Neuanschaff. 4.800 €).

 

2.4.1.00.ff

Schülerbeförderung: keine Inv. (HH´18-2900 zwei Schulbusse 140.00 €).

 

3.1.5.40.ff

Einrichtung für Wohnungslose: keine Inv. (HH´18-4350 zwei Container 8.000  €).

 

3.6.5.00.ff

Tageseinrichtung für Kinder: keine Inv. (HH´18-4640 Inv.-Zuwendung an AWO Kiga 20.000 €).

 

4.2.4.00.ff

Ernst-Rüdiger-Sportzentrum: keine Inv. (HH´17 Neuanschaff. 3.500 €).

 

4.2.4.00.ff

Sportplatz Benz: keine Inv. (HH´17-5640 Zuschuss f. Traktor 9.500 €).

 

4.2.4.95.ff

Sonstige Badeanstalten: keine Inv. (JR´16-5710 Badeinsel 9.300 €).

 

5.1.1.00.ff

Allg. Bauleistung: keine Inv. (Vorjahre keine Inv.).

 

5.2.2.00.ff

Wohnungsbauförderung: keine Inv. (HH´18-6200 Arbeitgeberdarlehen 100 €).

 

5.7.5.00.ff

Tourismus GmbH: keine Inv. (HH´17-7901 Gesellschafterkapital 25.000 €)

 

5.7.3.20.ff

rgerbus: keine Inv. (HH´17-7920, Kauf Bürgerbus = Zuwendungen 42.100 €

 

5.2.2.10.ff

Allg. Grundvermögen: keine Inv. (HH´17-8800 Wohnung Sada, Dach 20.000 €).

 

5.2.2.20.ff

Unbebaute Grundstücke: keine Inv. (JR´16-8810 Altlastenuntersuchung Godenbergredder 9.300 €).

 

Ein überarbeiteter Stellenplan wurde den anwesenden Ausschussmitgliedern ausgendigt.

Die Zahl der Gesamtstellen / Kapazität blieb gleich bei 86,91 Stellen.

 

 


Beschluss:

Die für den TOP vorgesehenen Beschlüsse sind auf den zusätzlichen Sitzungstermin des Finanzausschusses am 06.12.2018 vertagt worden.