Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Auszug - Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 15:50 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Klönzimmer
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Potz eröffnet um 10.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Die Einladung ist form- und fristgerecht ergangen. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Sodann erläutert er den Antrag der CDU-Fraktion, einen Tagesordnungspunkt "schwasserversorgung im Gemeindegebiet" auf die Tagesordnung zu nehmen. Ein Mailversand des schriftlichen Antrages (ANLAGE 1) an die Mitglieder des Hauptausschusses hat aus technischen Gründen nicht geklappt, daher erläutert Herr Potz die Hintergründe.

 

Frau Rönck sieht keine Dringlichkeit und schlägt daher vor, das Thema unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes zu diskutieren und eine Empfehlung an den Fachausschuss auszusprechen. Sie informiert, dass bereits eine Anordnung erfolgt ist, alle weiteren Arbeiten einzustellen.

 

Die Erwiderung von Herrn Salomon hierauf wird auf Wunsch der Bürgermeisterin wie folgt festgehalten: Das Wort der Bürgermeisterin interessiere ihn in dem Fall nicht.

 

Im Anschluss erfolgt eine kontroverse Diskussion aller Anwesenden gerade in Bezug auf eventuelle strafrechtliche Folgen bei Unfällen.

 

 


Beschluss:

Der Antrag der CDU-Fraktion wird als Tagesordnungspunkt 6 in einem öffentlichen Teil der Sitzung des heutigen Hauptausschusses behandelt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ANLAGE 1 CDU Antrag Löschwasserversorgung im Gemeindegebiet (3256 KB)