Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Schule an den Auewiesen
Ort: Neversfelder Straße 11, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verabschiedung und Ehrung Holger Bröhl      
Ö 3  
Verpflichtung einer neuen Gemeindevertreterin  
VO/20/2021/0449  
Ö 3.1  
Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters  
VO/20/2021/0450  
Ö 4  
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin oder des 2. stellvertretenden Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/20/2021/0445  
Ö 5  
Entlassung des Gemeindewehrführers und Zustimmung zu der Wahl der neuen Gemeindewehrführung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Malente, der Ortswehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Malente-Gremsmühlen sowie der Ortswehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Neukirchen, Beförderung  
VO/20/2021/0443  
Ö 6  
Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2020  
SI/20/2020/0431  
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bekanntmachungen      
Ö 9  
Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung      
Ö 10  
Kenntnisnahme der Einnahme- und Ausgabenrechnungen 2019 der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0286  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Ausschutzbesetzung - Anträge der Fraktion Freie Wähler für Malente, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bürger-innen für Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2021/0444-01  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Malente - Beschluss der Gemeindevertretung  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0138-06  
Ö 13  
Umbenennung Hindenburgallee - Antrag der Fraktion SPD/Grüne  
Enthält Anlagen
VO/20/2021/0447  
Ö 14  
Landesentwicklungsplan (LEP) Fortschreibung Entwurf 2020; hier: Beratung über eine Stellungnahme der Gemeinde  
Enthält Anlagen
VO/20/2021/0442  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Satzung der Gemeinde Malente über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 für ein Gebiet in Bad Malente-Gremsmühlen, östlich der Bahnstrecke nach Lütjenburg, südlich der Godenbergstraße, nördlich der Dammstraße rückwärtig der Bebauung westlich der Marktstraße - Kindertagesstätte - Hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; 2. Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/20/2021/0432  
Ö 16  
Integriertes Quartierskonzept Dieksee für energetische Sanierungsmaßnahmen, KFW Programm 432 Förderantrag Sanierungsmanagement  
Enthält Anlagen
2019/0120-02-01-01  
    VORLAGE
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Die Verwaltung wird ermächtigt, den Förderantrag für das Sanierungsmanagement gemäß KfW 432 Teil B bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau für das Klimaquartier "Dieksee" zu stellen. Die Antragstellung hat richtlinienkonform durch die Gemeinde Malente zu erfolgen. Diese Fördermittel werden dann entsprechend des aus dem Jahr 2020 vorliegenden Beschlusses des Verwaltungsrates der Gemeindewerke Malente AöR über die Annahme der Fördermittel, durch die Gemeinde an die AöR weitergeleitet. Die AöR trägt den entsprechenden Eigenanteil. Haushaltsrechtliche Auswirkungen oder Verpflichtungen ergeben sich für die Gemeinde Malente nicht.

 

Die Umsetzung des Klimakonzeptes Dieksee erfolgt in Abstimmung zwischen der Gemeindewerke Malente AöR, Verwaltung und Selbstverwaltung im Rahmen des Sanierungsmanagements.

 

   
    23.02.2021 - Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, den Förderantrag für das Sanierungsmanagement gemäß KfW 432 Teil B bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau für das Klimaquartier "Dieksee" zu stellen. Die Antragstellung hat richtlinienkonform durch die Gemeinde Malente zu erfolgen. Diese Fördermittel werden dann entsprechend des aus dem Jahr 2020 vorliegenden Beschlusses des Verwaltungsrates der Gemeindewerke Malente AöR über die Annahme der Fördermittel, durch die Gemeinde an die AöR weitergeleitet. Die AöR trägt den entsprechenden Eigenanteil. Haushaltsrechtliche Auswirkungen oder Verpflichtungen ergeben sich für die Gemeinde Malente nicht.

 

Die Umsetzung des Klimakonzeptes Dieksee erfolgt in Abstimmung zwischen der Gemeindewerke Malente AöR, Verwaltung und Selbstverwaltung im Rahmen des Sanierungsmanagements.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    25.03.2021 - Gemeindevertretung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, den Förderantrag für das Sanierungsmanagement gemäß KfW 432 Teil B bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau für das Klimaquartier "Dieksee" zu stellen. Die Antragstellung hat richtlinienkonform durch die Gemeinde Malente zu erfolgen. Diese Fördermittel werden dann entsprechend des aus dem Jahr 2020 vorliegenden Beschlusses des Verwaltungsrates der Gemeindewerke Malente AöR über die Annahme der Fördermittel, durch die Gemeinde an die AöR weitergeleitet. Die AöR trägt den entsprechenden Eigenanteil. Haushaltsrechtliche Auswirkungen oder Verpflichtungen ergeben sich für die Gemeinde Malente nicht.

 

Die Umsetzung des Klimakonzeptes Dieksee erfolgt in Abstimmung zwischen der Gemeindewerke Malente AöR, Verwaltung und Selbstverwaltung im Rahmen des Sanierungsmanagements.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 17  
Machbarkeits- und Potenzialanalyse für die Reaktivierung der Bahnstrecke Malente - Lütjenburg  
Enthält Anlagen
VO/20/2021/0437-01  
Ö 18  
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     Personalangelegenheiten      
N 21     Anfragen und Verschiedenes