Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium:	Gemeindevertretung
Datum:	Do, 19.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:09	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sporthalle Schule an den Auewiesen
Ort:	Neversfelder Straße 11, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2020

Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung

Ö 6

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Malente - Finale Fassung

VO/20/2019/0138-03

Ö 7

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Gemeinde Malente

VO/20/2020/0394

Ö 8

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Malente

VO/20/2020/0395-01

Ö 9

Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke Malente (ab 01.01.2020 Gemeindewerke Malente AöR)

VO/20/2020/0410

Ö 10

Feststellung des Wirtschaftsplanes der Kurverwaltung Malente für das Wirtschaftsjahr 2021

VO/20/2020/0366

Ö 11

a) Feststellung der Kalkulation der Kurabgabe für 2021 b) Feststellung der Kalkulation der Tourismusabgabe für 2021

VO/20/2020/0399

Ö 12

Erlass einer Satzung der Gemeinde Malente über die Erhebung einer Tourismusabgabe

VO/20/2020/0400

Ö 13

Erlass einer Satzung der Gemeinde Malente über die Erhebung einer Kurabgabe

VO/20/2020/0401

Ö 14

Grundsatzbeschluss- Digitale Schule

VO/20/2020/0359

Ö 15

Erschließungskosten Sportplatz Sieversdorf

VO/20/2020/0407

VORLAGE

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Der Beschluss wird in der Sitzung formuliert.

10.11.2020 - Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten

Ö 10 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt, dass im Jahr 2021 Mittel in den Haushalt gestellt werden und damit folgende Arbeiten und Infrastruktureinrichtungen geleistet und hergestellt werden: Wasser, Abwasser, Strom, Toilettencontainer, Horizontalbohrung.

Abstimmungsergebnis:

JaJa-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	1
Enthaltungen:	0

19.11.2020 - Gemeindevertretung

Ö 15 - zurückgestellt

10.12.2020 - Gemeindevertretung

Ö 21 - zurückgestellt

Beschluss:

Der TOP 21 Erschließungskosten Sportplatz Sieversdorf wurde bereits in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 19.11.2020 behandelt und wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis: