Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Schule an den Auewiesen
Ort: Neversfelder Straße 11, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2020  
SI/20/2020/0425  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bekanntmachungen      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung      
Ö 6  
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Malente - Finale Fassung  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0138-03  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Gemeinde Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0394  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0395-01  
Ö 9  
Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke Malente (ab 01.01.2020 Gemeindewerke Malente AöR)  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0410  
Ö 10  
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Kurverwaltung Malente für das Wirtschaftsjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0366  
    VORLAGE
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Der Wirtschaftsplan der Kurverwaltung Malente für das Wirtschaftsjahr 2021 wird wie folgt festgestellt:

 

Es betragen

1.1  im Erfolgsplan

die Erträge                                                    469.100 €

die Aufwendungen                                        818.500 €

der Jahresgewinn                                                    0 €

der Jahresverlust                                          349.400 €    

 

1.2  im Vermögensplan

die Einzahlungen                                          373.900 €

die Auszahlungen                                         373.900 €

 

 

Es werden festgesetzt

 

2.1 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und

      Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                   -

2.2 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf     1.200.000 €

2.3 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                 -

 

Bad Malente-Gremsmühlen, den

 

 

                                                                              …………………

                                                                             (Bürgermeisterin)

 

 

 

   
    07.10.2020 - Ausschuss für Tourismus und Kurangelegenheiten
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 wird in die nächste Tourismusausschuss-sitzung verschoben

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    28.10.2020 - Ausschuss für Tourismus und Kurangelegenheiten
    Ö 7 - zurückgestellt
   
   
    04.11.2020 - Ausschuss für Tourismus und Kurangelegenheiten
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan der Kurverwaltung Malente für das Wirtschaftsjahr 2021 wird wie folgt festgestellt:

 

Es betragen

 

1.1         im Erfolgsplan

 die Erträge                                                    469.100 €

 die Aufwendungen                                        818.500 €

 der Jahresgewinn                                                    0 €

 der Jahresverlust                                          349.400 €

 

1.2         im Vermögensplan

 die Einzahlungen                                          373.900 €

 die Auszahlungen                                         373.900 €

 

Es werden festgesetzt

 

2.1  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und

 Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                   -

2.2  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf     1.200.000 €

2.3  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                 -

 

Bad Malente-Gremsmühlen, den

 

…………………

(Bürgermeisterin)

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    19.11.2020 - Gemeindevertretung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan der Kurverwaltung Malente für das Wirtschaftsjahr 2021 wird wie folgt festgestellt:

 

Es betragen

1.1  im Erfolgsplan

die Erträge                                                    469.100 €

die Aufwendungen                                        818.500 €

der Jahresgewinn                                                    0 €

der Jahresverlust                                          349.400 €    

 

1.2  im Vermögensplan

die Einzahlungen                                          373.900 €

die Auszahlungen                                         373.900 €

 

Es werden festgesetzt

2.1 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und

      Investitionsförderungsmaßnahmen auf                                   -

2.2 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf     1.200.000 €

2.3 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                 -

 

Bad Malente-Gremsmühlen, den

 

 

                                                                              …………………

                                                                             (Bürgermeisterin)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 11  
a) Feststellung der Kalkulation der Kurabgabe für 2021 b) Feststellung der Kalkulation der Tourismusabgabe für 2021  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0399  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung der Gemeinde Malente über die Erhebung einer Tourismusabgabe  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0400  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung der Gemeinde Malente über die Erhebung einer Kurabgabe
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0401  
Ö 14  
Grundsatzbeschluss- Digitale Schule
VO/20/2020/0359  
Ö 15  
Erschließungskosten Sportplatz Sieversdorf
VO/20/2020/0407  
Ö 16  
Sicherer Hafen - Antrag der Fraktion SPD/Grüne
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0389  
Ö 17  
Anfragen      
Ö 18  
Verschiedenes      
N 19     Dienstleistungsvertrag mit der Malente Tourismus & Service GmbH      
N 20     Abschluss eines Pacht- bzw. Kaufvertrages      
N 21     Beratung über den Ankauf des Fußweg      
N 22     Nüchel - Erschließung B-Plan 84 Beratung und ggf. Änderung der bestehenden Beschussfassung zum äußeren Erschließungsumfang      
N 23     Personelle Angelegenheit      
N 24     Verschiedenes