Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Niederschrift über die Sitzung vom 22.10.2020 (- wird nachgereicht -) | SI/20/2020/0469 | |||||||||
| Ö 3 | Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 28.07.2020 bis 06.11.2020 | VO/20/2020/0409 | |||||||||
| Ö 4 | Einnahme- und Ausgabepläne 2021 der Ortswehren der Gemeinde Malente | VO/20/2020/0419 | |||||||||
| Ö 5 | Antrag des Heimat- und Verschönerungsvereins Malente-Gremsmühlen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Dachsanierung der Tews-Kate | VO/20/2020/0343 | |||||||||
| Ö 6 | Städtebauförderungsmittel, Einsatz zur Finanzierung einzelner Maßnahmen - Programmjahr 2020 | VO/20/2020/0426 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Zur Übertragung des gemeindlichen Eigenanteils auf das städtebauliche Sonderkonto, für die Mittelbewilligung im Programmjahr 2020, wird der durch den Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderangelegenheiten am 26.11.2019 verfügte Sperrvermerk, unter dem Produktkonto 5.1.1.20 - 1211100 des Haushaltsjahres 2020, in Teilen i. H. von 171.000 € aufgehoben.
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| 08.12.2020 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Zur Übertragung des gemeindlichen Eigenanteils auf das städtebauliche Sonderkonto, für die Mittelbewilligung im Programmjahr 2020, wird der durch den Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderangelegenheiten am 26.11.2019 verfügte Sperrvermerk, unter dem Produktkonto 5.1.1.20 - 1211100 des Haushaltsjahres 2020, in Teilen i. H. von 171.000 € aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
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| 10.12.2020 - Gemeindevertretung | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Zur Übertragung des gemeindlichen Eigenanteils auf das städtebauliche Sonderkonto, für die Mittelbewilligung im Programmjahr 2020, wird der durch den Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten am 26.11.2019 verfügte Sperrvermerk, unter dem Produktkonto 5.1.1.20 - 1211100 des Haushaltsjahres 2020, in Teilen i. H. von 171.000 € aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | a) Feststellung der Kalkulation der Kurabgabe für 2021 mit Änderung der Kurabgabesatzung b) Feststellung der Kalkulation der Tourismusabgabe für 2021 mit Änderung der Tourismusabgabesatzung | VO/20/2020/0399 | |||||||||
| Ö 8 | Nachtragssatzung zur Sondernutzungs- und Gebührensatzung zum Zwecke des Gebührenerlasses | VO/20/2020/0416 | |||||||||
| Ö 9 | Parkraumbewirtschaftungskonzept im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung | VO/20/2020/0352-01 | |||||||||
| Ö 10 | Beschluss über die Niederschlagswassergebührensatzung in der Gemeinde Malente | VO/20/2020/0327-02 | |||||||||
| Ö 11 | Antrag der Fraktion SPD/Grüne - Stellenplanänderung - Schaffung neuer Planstellen | VO/20/2020/0423 | |||||||||
| Ö 12 | 1. Nachtragshaushalt 2020 | VO/20/2020/0418 | |||||||||
| Ö 13 | Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Malente | VO/20/2020/0417 | |||||||||
| Ö 14 | Bericht der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 15 | Verschiedenes | ||||||||||
| N 16 | Übertragung der Aufgaben der Straßenbeleuchtung auf die Gemeindewerke Malente AöR | ||||||||||
| N 17 | Nüchel - Erschließung B-Plan 84 Festlegung des Mindestgebots im Bieterverfahren | ||||||||||
| N 18 | Verkauf eines Grundstückes im Sanierungsgebiet | ||||||||||
| N 19 | Verschiedenes | ||||||||||