Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
Datum: Do, 04.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Niederschrift über die Sitzung vom 12.11.2019      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 26.11.2019      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2019  
SI/20/2019/0110  
Ö 5  
Satzung der Gemeinde Malente über die 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51b für einen Teilbereich südlich der Mühlenbergklinik, nördlich des Olandsweges und östlich der Frahmsallee in Bad Malente-Gremsmühlen; hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB); 2. Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0297  
Ö 6  
Satzung der Gemeinde Malente über die 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51b für ein Gebiet zwischen der Plöner Straße, der Frahmsallee und dem Olandsweg in Bad Malente-Gremsmühlen; hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB); 2. Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0296  
    VORLAGE
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  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51b für ein Gebiet zwischen der Plöner Straße, der Frahmsallee und dem Olandsweg in Bad Malente-Gremsmühlen

eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden entsprechend der vorliegenden Beschlussempfehlungen berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt.

 

  1. Diejenigen, die eine Stellungnahme oder eine Anregung vorgebracht haben, sind von dem Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Beschluss des Planungsausschusses vom 10.12.2019 (Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss) wird bestätigt (s. Anlagen).

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51b für das o. g. Gebiet in der während der Sitzung vorliegenden Fassung nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 84 Landesbauordnung (LBO) als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.malente.de eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich gemacht wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter bzw. Ausschussmitglieder:

davon anwesend:  

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter bzw. Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

 

   
    04.06.2020 - Ausschuss für Bau-, Wege-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51b für ein Gebiet zwischen der Plöner Straße, der Frahmsallee und dem Olandsweg in Bad Malente-Gremsmühlen

eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden entsprechend der vorliegenden Beschlussempfehlungen berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt.

 

  1. Diejenigen, die eine Stellungnahme oder eine Anregung vorgebracht haben, sind von dem Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Beschluss des Planungsausschusses vom 10.12.2019 (Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss) wird bestätigt (s. Anlagen).

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51b r das o. g. Gebiet in der während der Sitzung vorliegenden Fassung nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 84 Landesbauordnung (LBO) als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begndung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.malente.de eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich gemacht wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der Ausschussmitglieder: 9

davon anwesend: 9

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 1

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JaJa-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

Ö 7  
Satzung der Gemeinde Malente über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45, 2. Teilbereich, für das südliche Gebiet "Drei Eichen" in Bad Malente-Gremsmühlen; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0289  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Vorstellung einer Planung für das Gelände "Hühnerhof" im östlichen Bereich der Dorfschaft Benz und ggf. Aufstellungsbeschlüsse für a) Flächennutzungs- und b) Bebauungsplan (Unterlagen sind der Einladung beigefügt.)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 98 für das Gebiet südlich der Wohnbebauung an der 'Hinrich-Wrage-Straße', westlich der Bestandsbebauung des ehem. 'Kieler Stadtklosters', nördlich der landwirtschaftlichen Flächen an der 'Plöner Straße' sowie östlich der 'Plöner Straße' -Pflegeheim Plöner Straße- ; Hier: Vorstellung der Planung und Aufstellungsbeschluss  
VO/20/2020/0295  
Ö 10  
Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet südlich der Bestandsbebauung des ehem. 'Kieler Stadtklosters' und westlich des Landschaftsschutzgebietes 'Holsteinische Schweiz' sowie nördlich der landwirtschaftlichen Flächen ander 'Plöner Straße' und östlich der 'Plöner Straße'; hier: Vorstellung der Planung und Aufstellungsbeschluss  
VO/20/2020/0300  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 99 für das Gebiet der Flächen des ehem. 'Kieler Stadtklosters', südlich der Wohnbebauung an der 'Hinrich-Wrage-Straße', westlich des 'Bergengehölz' sowie nördlich der landwirtschaftlichen Flächen an der 'Plöner Straße' und östlich der 'Plöner Straße'; hier: Vorstellung der Planung und Aufstellungsbeschluss  
VO/20/2020/0301  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Vorstellung einer Planung für das Schönow-Gelände in der Eutiner Straße      
Ö 13  
Schulneubau - Informationen zum Sachstand und Entscheidung zum Grundstückskauf  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0310  
Ö 14  
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes für die städtebauliche Gesamtmaßnahme "Zentrum" der Gemeinde Malente gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0294  
Ö 15  
ASO-Städtebauförderung - Sanierungsgebiet "Zentrum" in der Gemeinde Malente Hier: Ausschreibung Sanierungsträgerschaft  
VO/20/2020/0305  
Ö 16  
Bau eines Geh- und Radweges an der L 163 zwischen Sielbecker Moor und Kirchnüchel - Sachstandsbericht -  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0302  
Ö 17  
Schwentinebrücke beim Intermar- Beschlussfassung zur Beschichtung der Fuß- und Radwegbereiche auf den Brückenbauwerken  
Enthält Anlagen
VO/20/2020/0309  
Ö 18  
Neubau Kindergarten a) Anzahl/Größe b) Bauart  
VO/20/2020/0307-01  
Ö 19  
Bericht der Verwaltung      
Ö 20  
Verschiedenes      
N 21     Asylunterkunft Godenbergredder; Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen      
N 22     Bericht der Verwaltung zu Grundstücksangelegenheiten/Bauanträgen/Bauvoranfragen      
N 23     Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen TOP 8 - Planung Benz (328 KB)