Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium:	Gemeindevertretung
Datum:	Mi, 11.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort:	Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ehrung/Ernennung
Ö 3	Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2019	SI/20/2019/0147
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bekanntmachungen
Ö 6	Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung
Ö 7	Bericht über die in der Zeit vom 21.08.2019 bis 31.10.2019 genehmigten außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen	VO/20/2019/0229
Ö 8	Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 19.08.2019 bis 31.10.2019	VO/20/2019/0234
Ö 9	Kalkulation der Benutzungsgebühren für Wasser für das Wirtschaftsjahr 2020 Festsetzung des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke Malente für das Wirtschaftsjahr 2020	VO/20/2019/0225
Ö 10	Ausschussbesetzung - Antrag der Fraktion Politik für Malente	VO/20/2019/0253
Ö 10.1	Ausschussbesetzung - Antrag der Fraktion Freie Wähler Malente	VO/20/2019/0256
Ö 11	Integriertes Quartierskonzept für energetische Sanierungsmaßnahmen, KFW Programm 432 Untersuchungsgebiet Malente Zentrum und Malente Dieksee	20/2019/0120-02-01
Ö 12	Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Einzelhandel - Beschlussfassung nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB	VO/20/2019/0207-01
Ö 13	Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Malente	VO/20/2019/0230
Ö 14	Einnahme- und Ausgabepläne 2020 der Ortswehren der Gemeinde Malente	VO/20/2019/0232
Ö 15	Aufhebung eines Sperrvermerkes für die Anschaffung eines MZF/ MTW für die Freiwillige Feuerwehr Sieversdorf	VO/20/2019/0206
Ö 16	Richtlinie für einen Motivations- und Wertschätzungstopf der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Malente	VO/20/2019/0204
Ö 17	Ehrenamtliche Gerätewarte für die Freiwillige Feuerwehr Malente	VO/20/2019/0211
Ö 18	Beschluss einer Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Malente (Niederschlagswasserbeseitigungssatzung)	20/2019/0188-01-01
Ö 19	Beschluss einer Satzung über eine Veränderungssperre für ein Gebiet südlich der Kellerseestraße, östlich der Lütjenburger Straße und Bahnhofstraße, nördlich der Kirche	VO/20/2019/0210
Ö 20	17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Malente für ein Gebiet östlich von Sieversdorf, südlich der Kreisstraße 1, südlich der Grundschule; hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB); 2. Abschließender Beschluss	VO/20/2019/0241
Ö 21	Beschluss zur Gründung einer AöR	VO/20/2019/0243
Ö 22	Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates	VO/20/2019/0244
Ö 23	Aufhebung Satzung des Eigenbetriebes Gemeindewerke	VO/20/2019/0252
Ö 24	Änderung des Gesellschaftsvertrages der GmbH	VO/20/2019/0246
Ö 25	Aufhebung der Wasserversorgungssatzung des Eigenbetriebs zum 31.12.2019	VO/20/2019/0247
Ö 26	Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wassersatzung des Eigenbetriebs zum 31.12.2019	VO/20/2019/0248
Ö 27	Zustimmung/Genehmigung einer allgemeinen Wasserversorgungssatzung der AöR	VO/20/2019/0249
Ö 28	Zustimmung/Genehmigung einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der AöR	VO/20/2019/0250
Ö 29	Resolution hier: Kita-Reform bringt für viele Kommunen Belastung statt Entlastung	VO/20/2019/0238
Ö 30	Klärung der Beschlussfassung der Gemeindevertretung 26.09.2019 über die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen für die Gemeinde Malente a) Antrag der SPD-Fraktion b) Historie der Beschlussfassung/ Stellungnahme der Verwaltung	VO/20/2019/0254
Ö 31	Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen	VO/20/2019/0214
Ö 32	Anfragen
N 33	Antrag auf Erteilung des Titels Ehrenwehrführer
N 34	Vertragsangelegenheiten hier: Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Schaffung von weiteren Kinderbetreuungsplätzen für die Gemeinde Malente
N 35	Zuschuss der Gemeinde Malente für die Schwimmhalle des Sport- und Bildungszentrums (LSV)
N 36	Verschiedenes