Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Ehrung/Ernennung      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2019  
SI/20/2019/0147  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bekanntmachungen      
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung      
Ö 7  
Bericht über die in der Zeit vom 21.08.2019 bis 31.10.2019 genehmigten außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen  
VO/20/2019/0229  
Ö 8  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 19.08.2019 bis 31.10.2019
VO/20/2019/0234  
Ö 9  
Kalkulation der Benutzungsgebühren für Wasser für das Wirtschaftsjahr 2020 Festsetzung des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke Malente für das Wirtschaftsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0225  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Ausschussbesetzung - Antrag der Fraktion Politik für Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0253  
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Ausschussbesetzung - Antrag der Fraktion Freie Wähler Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0256  
Ö 11  
Integriertes Quartierskonzept für energetische Sanierungsmaßnahmen, KFW Programm 432 Untersuchungsgebiet Malente Zentrum und Malente Dieksee  
Enthält Anlagen
20/2019/0120-02-01  
Ö 12  
Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Einzelhandel - Beschlussfassung nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0207-01  
Ö 13  
Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0230  
Ö 14  
Einnahme- und Ausgabepläne 2020 der Ortswehren der Gemeinde Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0232  
Ö 15  
Aufhebung eines Sperrvermerkes für die Anschaffung eines MZF/ MTW für die Freiwillige Feuerwehr Sieversdorf
VO/20/2019/0206  
Ö 16  
Richtlinie für einen Motivations- und Wertschätzungstopf der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Malente
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0204  
Ö 17  
Ehrenamtliche Gerätewarte für die Freiwillige Feuerwehr Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0211  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Malente (Niederschlagswasserbeseitigungssatzung)
Enthält Anlagen
20/2019/0188-01-01  
Ö 19  
Beschluss einer Satzung über eine Veränderungssperre für ein Gebiet südlich der Kellerseestraße, östlich der Lütjenburger Straße und Bahnhofstraße, nördlich der Kirche  
VO/20/2019/0210  
Ö 20  
Enthält Anlagen
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Malente für ein Gebiet östlich von Sieversdorf, südlich der Kreisstraße 1, südlich der Grundschule; hier: 1. Beschluss über Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TöB); 2. Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0241  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Gründung einer AöR  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0243  
Ö 22  
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0244  
Ö 23  
Aufhebung Satzung des Eigenbetriebes Gemeindewerke  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0252  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der GmbH  
VO/20/2019/0246  
Ö 25  
Aufhebung der Wasserversorgungssatzung des Eigenbetriebs zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0247  
Ö 26  
Aufhebung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wassersatzung des Eigenbetriebs zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0248  
Ö 27  
Zustimmung/Genehmigung einer allgemeinen Wasserversorgungssatzung der AöR  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0249  
Ö 28  
Zustimmung/Genehmigung einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der AöR  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0250  
Ö 29  
Resolution hier: Kita-Reform bringt für viele Kommunen Belastung statt Entlastung  
Enthält Anlagen
VO/20/2019/0238  
Ö 30  
Klärung der Beschlussfassung der Gemeindevertretung 26.09.2019 über die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen für die Gemeinde Malente a) Antrag der SPD-Fraktion b) Historie der Beschlussfassung/ Stellungnahme der Verwaltung  
VO/20/2019/0254  
Ö 31  
Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen
VO/20/2019/0214  
Ö 32  
Anfragen      
N 33     Antrag auf Erteilung des Titels Ehrenwehrführer      
N 34     Vertragsangelegenheiten hier: Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Schaffung von weiteren Kinderbetreuungsplätzen für die Gemeinde Malente      
N 35     Zuschuss der Gemeinde Malente für die Schwimmhalle des Sport- und Bildungszentrums (LSV)      
N 36     Verschiedenes