Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente


Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort: Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2018  
SI/2018/104  
     
   
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bekanntmachungen      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung      
Ö 6  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 01.08.2018 bis 31.10.2018  
VO/20/2018/0083  
Ö 7  
Bericht über die in der Zeit vom 11.08.2018 bis 31.10.2018 genehmigten außer- und überplanmäßigen Ausgaben  
VO/20/2018/0078  
Ö 8  
IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR (ITVSH) hier: Entsendung eines Mitglieds in den neuen IT-Verbund Schleswig-Holstein  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0099  
Ö 9  
Wahl des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitz des Finanzausschusses  
VO/20/2018/0101  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung beschließt, den 1. stellvertretenden Ausschussvorsitz des Finanzausschusses gemäß § 46 Abs. 5 GO mit Herrn Michael Jäckel zu besetzen.

 

 

   
    13.12.2018 - Gemeindevertretung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den 1. stellvertretenden Ausschussvorsitz des Finanzausschusses gemäß § 46 Abs. 5 GO mit Herrn Michael Jäckel zu besetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

27

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 10  
Änderung der Besetzung im Ausschuss für Tourismus und Kurangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0098  
Ö 11  
Fortschreibung und Aktualisierung des Lärmaktionsplanes; hier: Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0092  
Ö 12  
Jahresabschluss 2017 der Kurverwaltung Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0087  
Ö 13  
a) Feststellung der Kalkulation der Kurabgabe für 2019 b) Feststellung der Kalkulation der Tourismusabgabe für 2019  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0088  
Ö 14  
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Kurverwaltung Malente für das Wirtschaftsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0066  
Ö 15  
Kalkulation der Benutzungsgebühren für Wasser für das Wirtschaftsjahr 2019 Festsetzung des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke Malente für das Wirtschaftsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0081  
Ö 16  
Zustimmung zu der Wahl der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Malente hier: Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Malkwitz-Söhren  
VO/20/2018/0100  
Ö 17  
Einnahme- und Ausgabepläne 2019 der Ortswehren der Gemeinde Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0086  
Ö 18  
Erlass einer IV. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0102  
Ö 19  
Erlass einer I. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Gemeinde Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0103  
Ö 20  
Erlass einer I. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Malente  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0104  
Ö 21  
Haushaltsplanung der Gemeinde Malente für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/20/2018/0084-01  
Ö 22  
Resolution zur Kita-Refom (Behandlung im Sozialausschuss am 05.12.2018)      
Ö 23  
Anfragen      
N 24     Grunddienstbarkeit auf dem Flurstück 218/3 Flur 5 Gemarkung Malente      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Lärmaktionsplanung - TOP 11 (2828 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Einnahme-Ausgabepläne Feuerwehr - TOP 17 (2246 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 IV. Nachtragssatzung Hundesteuer - TOP 18 (243 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 I. Nachtragssatzung Vergnügungssteuer - TOP 19 (217 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 I. Nachtragssatzung Zweitwohnungssteuer - TOP 20 (205 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 6 Liste der Sperrvermerke - TOP 21 (285 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 7 Haushaltssatzung_20181207 (75 KB)