Bürgerinformationssystem der Gemeinde Malente

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium:	Gemeindevertretung
Datum:	Do, 13.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Haus des Kurgastes - Kursaal
Ort:	Bahnhofstraße 4a, 23714 Bad Malente-Gremsmühlen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Genehmigung der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2018

Bericht der Bürgermeisterin über die Erledigung der Beschlüsse der Gemeindevertretung

Ö 6

Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in der Zeit vom 01.08.2018 bis 31.10.2018

VO/20/2018/0083

Ö 7

Bericht über die in der Zeit vom 11.08.2018 bis 31.10.2018 genehmigten außer- und überplanmäßigen Ausgaben

VO/20/2018/0078

Ö 8

IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR (ITVSH) hier: Entsendung eines Mitglieds in den neuen IT-Verbund Schleswig-Holstein

VO/20/2018/0099

Ö 9

Wahl des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitz des Finanzausschusses

VO/20/2018/0101

Ö 10

Änderung der Besetzung im Ausschuss für Tourismus und Kurangelegenheiten

VO/20/2018/0098

Ö 11

Fortschreibung und Aktualisierung des Lärmaktionsplanes; hier: Abschließender Beschluss

VO/20/2018/0092

Ö 12

Jahresabschluss 2017 der Kurverwaltung Malente

VO/20/2018/0087

Ö 13

a) Feststellung der Kalkulation der Kurabgabe für 2019 b) Feststellung der Kalkulation der Tourismusabgabe für 2019

VO/20/2018/0088

Ö 14

Feststellung des Wirtschaftsplanes der Kurverwaltung Malente für das Wirtschaftsjahr 2019

VO/20/2018/0066

Ö 15

Kalkulation der Benutzungsgebühren für Wasser für das Wirtschaftsjahr 2019 Festsetzung des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke Malente für das Wirtschaftsjahr 2019

VO/20/2018/0081

Ö 16

Zustimmung zu der Wahl der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Malente hier: Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Malkwitz-Söhren

VO/20/2018/0100

Ö 17

Einnahme- und Ausgabepläne 2019 der Ortswehren der Gemeinde Malente

VO/20/2018/0086

VORLAGE

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Die Gemeindevertretung beschließt die anliegenden Einnahme- und Ausgabepläne 2019 der Ortswehren der Gemeinde Malente.

13.11.2018 - Ausschuss für Finanzen

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt die Ein- und Ausgabepläne der Kameradschaftskasse zur Kenntnis. Ein Beschluss über die anliegenden Einnahme- und Ausgabepläne 2019 der Ortswehren der Gemeinde Malente erfolgt in der Gemeindevertretersitzung.

13.12.2018 - Gemeindevertretung

Ö 17 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die anliegenden Einnahme- und Ausgabepläne 2019 (ANLAGE 2) der Ortswehren der Gemeinde Malente.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	25
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	2

Ö 18

Erlass einer IV. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Malente

VO/20/2018/0102

Ö 19

Erlass einer I. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten in der Gemeinde Malente

VO/20/2018/0103

Ö 20

Erlass einer I. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Malente

VO/20/2018/0104

Ö 21

Haushaltsplanung der Gemeinde Malente für das Haushaltsjahr 2019

VO/20/2018/0084-01

Ö 22

Resolution zur Kita-Refom (Behandlung im Sozialausschuss am 05.12.2018)

Ö 23

Anfragen

N 24

Grunddienstbarkeit auf dem Flurstück 218/3 Flur 5 Gemarkung Malente


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage 1 Lärmaktionsplanung - TOP 11 (2828 KB)
	2	Anlage 2 Einnahme-Ausgabepläne Feuerwehr - TOP 17 (2246 KB)
	3	Anlage 3 IV. Nachtragssatzung Hundesteuer - TOP 18 (243 KB)
	4	Anlage 4 I. Nachtragssatzung Vergnügungssteuer - TOP 19 (217 KB)
	5	Anlage 5 I. Nachtragssatzung Zweitwohnungssteuer - TOP 20 (205 KB)
	6	Anlage 6 Liste der Sperrvermerke - TOP 21 (285 KB)
	7	Anlage 7 Haushaltssatzung_20181207 (75 KB)